Seit 17.09.2014: RLP ist ohne „Zukunft“!

Wir wissen natürlich, dass das Land Rheinland-Pfalz Schulden hat. Umgerechnet auf die Anzahl der Einwohner sind es gut 8000 Euro pro Kopf. Einer davon ist Klaus Behnke, der Präsident des Landesrechnungshofes. Und es ist da schon eine bildhafte Umsetzung der finanziellen Situation, wenn dieser Mann am 17. September 2014, so gegen 16:30 Uhr, mit Krücken die Treppen zur Residenz des Landtagspräsidenten, Joachim Mertes, hinauf schreitet, um ihm eine „gutachtliche Prüfung des Zukunftskonzepts Nürburgring“ zu übergeben, das keine Zukunft hatte. - Und der Lantagspräsident Mertes, ein gelernter „Strippen“-Bäcker (kein „Strippen-Zieher“) dankte dem Herrn Rechnungshofpräsidenten – und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern - „für die intensive Prüfung. Mit den Anhängen galt es für Motor-KRITIK nun 307 Seiten über Nacht zu sichten und zu versuchen, daraus eine verständliche Darstellung für die interessierten Fans zu erstellen. Der Versuch ist ja nicht strafbar. Und so entstand eine Zusammenfassung, die schon ein wenig trostlos ist. Realistisch – dachte ich – muss man ihr den Titel geben.

Seit 17.09.2014: RLP ist ohne „Zukunft“!

Alles entwickelt sich im Laufe der Zeit. So hatte es schon im November 2011 eine „Große Anfrage“ der Fraktion der CDU gegeben, die die „Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Europäischen Kommission im Zusammenhang mit der Prüfung des Nürburgring-Projekts („Nürburgring 2009“ sowie des sog. „Zukunftskonzepts Nürburgring) durch die Europäische Kommission betraf.

Die war kurz und knapp – Drucksache 16/720 – am 22.12.2011 durch das Ministrium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Roger Lewentz, beantwortet worden. Da reichten drei DIN-A 4-Seiten. Da hatte der Landesrechnungshof bei der Erfüllung des Auftrages auf gutachtliche Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring – Drucksache 16/1493 – schon mehr zu tun. Gemäß § 88 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung wurde der Rechnungshof ersucht, sich gutachterlich zu dem am 26. März 2010 durch die Landesregierung vorgestellten neuen sogenannten „Zukunftskonzept Nürburgring“ zu äußern.

Zunächst haben wir bei Motor-Kritik nach Erscheinen des Untersuchungsberichts mal danach gesucht, was wir immer schon wissen wollten: Haben Richter/Lindner eigentlich jemals entsprechend ihrem Vertrag das von ihnen mit einer eigens in Düsseldorf gegründeten Firma veranstaltete Formel 1-Rennenm an Nürburgring abgerechnet?

Sie haben! - Die NAG wollte 3 Millionen Euro zahlen. Die Nürburgring GmbH benannte ihre Forderung mit 5,09 Millionen Euro. Auf die hat sie dann im Zuge des Vergleichsverfahrens – damit man Richter/Lindner als Pächter los wurde - verzichtet. - Davon trinkt man sicherlich heute noch in Düsseldorf Champagner.

Als Leser steigt man beim Lesen nun in das Chaos ein, das vom Landesrechnungshof aber in seinem „Prüfbericht“ bewundernswert geordnet wurde. So kann man gleich zu Anfang erfahren:

„Die Vertragsverhandlungen über den Betriebspachtvertrag sowie über die damit im Zusammenhang stehenden Verträge waren nicht nachvollzieh- und prüfbar dokumentiert.“

Motor-KRITIK erinnert sich noch sehr gut, als sich Hendrik Hering, der damals aktuelle Wirtschaftsminister sich auf der Bühne der „Hocheifel-Halle“ in Adenau zu der Wertigkeit der abgeschlossenen Verträge äußerte:

„Ich bin Jurist!“

Für die Gremien der Nürburgring GmbH hatte es im Vorfeld nur eine dreiseitige Tischvorlage gegeben. Es wurde auch keine – wie sonst üblich -Umsatzpacht, sondern eine ertragsabhängige Pacht vereinbart. Wörtlich, aus der gutachtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes:

„Die mangelnde Bonität einer Gesellschafterin der NAG war hinreichend bekannt.“

Neben dem 330 Millionen Euro-Darlehen der ISB für die NG gab es noch – wie zu lesen ist – einen Finanzierungsbedarf von 130 Millionen Euro. Dafür gab es keine haushaltsrechtlichen Ermächtigungen. Die teilweise Finanzierung über den Liquiditätspool bis hin zu Zwischenfinanzierungen waren lt. Rechnungshof haushaltrechtlich nicht zulässig.

Der Rechnungshof stellt fest: Das „Zukunftskonzept Nürburgirng“ konnte niemals ein Sanierungserfolg werden. Es wurde auch nicht hinreichend geprüft, ob dieses Konzept mit EU-Recht vereinbar war.

Eigentlich ist alles falsch gemacht worden, was falsch zu machen war. Kinder hätten solche Probleme sicherlich gelöst, indem sie ihre Eltern gefragt hätten. Die Entscheidungsträger der Politik im rheinland-pfälzischen Mainz haben zwar sehr viel von „externem Sachverstand“ gesprochen, ihn auch bezahlt, aber tatsächlich wohl nicht genutzt.

Außerdem hat der Aufsichtsrat der Nürburgring GmbH versagt, in dem die Herren dieses Gremiums Verträgen zugestimmt haben, deren Endfassung sie nicht kannten. - Das ist so im Bericht des Landesrechnungshofes zu lesen.

Die Nürburgring GmbH hatte nach Darstellung des Landesrechnungshofes in den Jahren zwischen 2002 und 2010 nur in zwei Jahren Überschüsse von insgesamt rd. 5,3 Millionen Euro erzielt, denen aber in den anderen 7 Jahren dann Verluste von 73 Millionen Euro gegenüber standen.

Das negative Eigentkapital hatte sich so bis 2011 schon auf fast 30 Millionen Euro entwickelt. Hauptverlustquellen waren die Formel 1 und die „Erlebniswelt Nürburgring“. Die belastete die Nürburgring GmbH durch Verlustübernahmen mit Aufwendungen von 22 Millionen Euro.

Durch „externen Sachverstand“ wurde dem Aufsichtsrat der Nürburgring GmbH empfohlen, die Umsetzung der Idee in Teilschritten vorzunehmen. Der kam – so der Rechnungshof – diesen Empfehlungen nicht nach, sondern billigte die Strategie der Nürburgring-Geschäftsführung, alles in einem Schritt umzusetzen. Getreu der Beck'schen Losung: „Wir machen's einfach!“

Hier ein Schaubild, das die Organisation in Sachen Besitz- und Betreiber-Firmen vor der Umsetzung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ darstellt:

Zum Vergleich dann noch ein Schaubild, das die Organisation nach den Umsetzung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ verdeutlicht:

Auf Seite 20 der Untersuchung durch den Landesrechnungshof ist dann zu lesen:

„Die Umsetzung des Zukunftsobjekts erfolgte ohne vorherige Ausschreibung oder ein Interessenbekundungsverfahren.“

Am 25. März 2010 wurden dann die Verträge mit einem Umfang von 163 Seiten (einschl. Anhänge) abgeschlossen.

„Das 'Zukunftskonzept Nürburgring' wurde im Wesentlichen vom Hauptgesellschafter Land entwickelt“, wird in dem Untersuchungsbericht fetgestellt. Die Verkaufsverhandlungen führte das Wirtschaftsministerium, mit ihrem Minister Hendrik Hering an der Spitze („Ich bin Jurist!“) unter Beratung von Ernst & Young.

Der damalige Geschäftsführer der Nürburgring GmbH, Hans-Joachim Koch, hat keinen Einfluss auf die Verträge genommen, sie aber am 11. Februar 2010 unterzeichnet. „Er sei erst wenige Woche n für die NG tätig gewesen“, liest man. Und: „Eine Einflussnahme seinerseits habe er für verfrüht gehalten.“

Keiner der Aufsichtsratsmitglieder hat den endgültigen Vertrag vom 25. März 2010 gesehen. Man kannte lediglich aus den mündlichen Verhandlungen die Rahmenbedingungen. Trotzdem fasste er den Beschluss der notariell beurkundet wurde:

„Der Aufsichtsrat … schlägt der Gesellschafterversammlung vor, den Verträgen zuzustimmen.“

Dr. Jürgen Pföhler, der Landrat des Kreises Ahrweiler und damit nicht nur 10 Prozent-Anteilseigner an der Nürburgring GmbH, sondern auch stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender hat „seine Enthaltung unter Gremienvorbehalt“ erklärt, da er nicht in der Lage gewesen wäre, eine verantwortungsvolle Prüfung vorzunehmen.

Der Weg hin zu den unterschriftsreifen Verträgen war offensichtlich ein „Kasperletheater“ und Motor-KRITIK kann den heutigen Finanzminister und das damalige Aufsichtsratsmitglied, Dr. Kühl, verstehen, wenn er „damals“ meinem Wunsch nicht entsprochen hat, mir doch Kopien der Protokolle von Aufsichtsratssitzungen zukommen zu lassen. - Übrigens wurde mein Wunsch mit dem Hinweis abgelehnt: Die hätten schon alle dem Untersuchungsausschuss vorgelegen und wären geprüft.

Der Landesrechnungshof stellt auf Seite 20 fest:

„Die Dokumentation der Vertragsverhandlungen über den Betriebspachtvertrag war unzureichend“, um auf Seite 32 ergänzend anzumerken: „Der Aufsichtsrat hat seine Pflichten insbesondere bezüglich des Abschlusses des Betriebspachtvertrages verkannt.“

Übrigens hat der Entwurf zu diesem „Prüfbericht“ des Landesrechnungshofes der Landesregierung zu einer Stellungnahme vor der Veröffentlichung gestern vorgelegen, die daraufhin auf 70 DIN-A4-Seiten – das war wohl im Mai – dann Gegenargumente zusammengestellt hat. Das hat den Rechnungshof aber in seiner Urteilsfindung nicht grundsätzlich beeindrucken können, aber er hat noch einmal durch die Einarbeitung einer Stuttgarter OLG-Entscheidung (in Sache Porsche/VW) seine richtige Grundeinstellung zur Sache unterstrichen.

Dann geht der Rechnungshof auf die einzelnen Passagen des Betriebspachtvertrages ein, um auf Seite 45 zu der Feststellung zu kommen:

„Die mangelnde Bonität der Mediinvest GmbH und ihres Gesellschafters war hinreichend bekannt. Beide sind im Zusammenhang mit dem Projekt 'Nürburgring 2009' ihren Verpflichtungen oder Zusagen nicht oder nur in geringem Umfang nachgekommen. … Zudem gab es im Geschäftsverkehr mit Kai Richter bereits vor der Unterzeichnung des Betriebspachtvertrages erhebliche Probleme.“

Dem Rechnungshof haben für die Erstellung seines „Prüfberichts“ 700 Aktenordner und CD's mit insgesamt 850 Dateien zur Verfügung gestanden. Daraus ist ein „Gutachten“ von 154 Seiten Umfang (mit Anhängen 307 Seiten) entstanden, das die Landesregierung – vor den nächsten Wahlen – insbesondere die SPD im Zusammenwirken mit anderen „Einheiten“ wie eine kriminelle Vereinigung aussehen lässt. Hier wurden nicht nur einfach Fehler gemacht, hier wurde – und das ist der Eindruck von Motor-KRITIK – bewusst getrickst und getäuscht.

Dieser eingeschlagene Weg wird auch jetzt fortgesetzt, um sich – koste es was es wolle – vom Projekt Nürburgring zu trennen. Und das ohne Rücksicht auf die Bürger der Region zu nehmen, die glaubten, den neuen gewählten Volksvertretern in ROT und GRÜN vertrauen zu können.

Wie es eigentlich bei die der Insolvenz der Nürburgring GmbH vorhergehenden Finanzierung zuging, ist dem „Prüfbericht“ auf Seite 91 zu entnehmen:

„Weder eine auf dem Markt tätige Bank noch die ISB hätte den NG-Kreditnehmern aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage ohne eine vollumfängliche Risikoabsicherung durch das Land ein Darlehen gewährt.“

Und man füllt viele Seiten mit dem „Für und Wider“, um die Einsprüche der Landesregierung zu widerlegen und kommt dann – auf Seite 109 – auch zu dem Thema „Einschlägige EU-Voschriften“. Das ist dann zu lesen, bzw. wird festgestellt:

„Aus den Unterlagen, die das Land dem Rechnungshof vorlegte, ist nicht ersichtlich, dass es eine Abstimmung mit der EU-Kommission vorgenommen hat.“

Im „Prüfbericht“ wird immer wieder eine Finanzierung für Opel als Beispiel benannt, wird einmal von dieser, dann wieder von jener Seite als Argument genutzt. Der Landesrechnungshof empfindet das Beispiel einer „Opel-Brückenfinanzierung“ aus den verschiedensten Gründen als „nicht sachgerecht“.

Je weiter man sich in das Gutachten einliest, desto unverständlicher werden bei realistischer Betrachtung die Entscheidungen der Landesregierung im Fall Nürburgring. Allein für Gutachten (u.ä.) im Fall „Zukunftskonzept Nürburgring“ wurden 2,11 Millionen Euro ausgegeben. - Um später einmal Verantwortung deligieren zu können?

Gegen Ende des Gutachtens, auf Seite 153, kommt die Landesrechnungshof zu der Feststellung:

„Nachdem schon 2011 die vereinbarte Mindestpacht überwiegend nicht geleistet worden war, spätestens aber mit der Kündigung des Betriebspachtvertrages am 7. Februar 2012, war auch ohne eingehende Prüfung absehbar, dass die Pachteinnahmen bis zum Abschluss eines neuen Pachtvertrages entfallen und zusätzliche Ausgaben für das an die NAG entliehene Personal entstehen würden.“

Und man schließt mit einem Hinweis auf Vefehlungen des Finanzministeriums unter Leitung von Dr. Carsten Kühl.

Übrigens: Dieses Gutachten wurde gemeinsam von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landesparlament initiiert. Und jeder wird jetzt – auf seine Art – den Weg zu einem Kommentar zu finden versuchen, der die eigene Leistung deutlich heraus stellt.

Kurz nach 17 Uhr gestern war als erster Kommentar der eines Daniel Köbler (DIE GRÜNEN) zu lesen:

„Gut, dass der Rechnungshofbericht nun vorliegt. Wir hatten vor zwei Jahren auf den Landtagsbeschluss hingewirkt. Der Rechnungshof bestätigt die Kritik, die wir GRÜNEN bereits damals geäußert haben. Es ist nicht die Aufgabe eines Landes, eine Rennstrecke zu betreiben. Das Projekt "Nürburgring 2009" war ein großer politischer Fehler der früheren Landesregierung. Wir Grüne haben auch schon in der außerparlamentarischen Opposition immer wieder Aufklärung rund um die Finanzierung des Freizeitparks am Nürburgring gefordert. Jetzt müssen wir uns sorgfältig und gründlich mit dem Bericht auseinandersetzen, um ihn zu bewerten und Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen.“

Motor-KRITIK könnte sicherlich auch hierzu „aus dem Nähkästchen plaudern“. Aber lassen wir Eveline Lemke erst einmal wieder aus China zurück sein.

Leser von Motor-KRITIK waren aber auch ohne die offizielle Vorstellung dieses Gutachtens des Landesrechnungshofes immer schon über das geradezu verantwortungslose Handeln der Landesregierung in Sachen Nürburgring orientiert. Das betrifft „Nürburgring 2009“ genauso, wie das „Zukunftskonzept Nürburgring“ bzw. das gerade über die Bühne laufende Drama eines Verkaufs der Rennstrecken komplett. Insgesamt müssen diese Handlungen der Landesregierung – ganz gleich welche Parteien und Personen dabei eine Rolle spielten, als ein Verbrechen gegenüber dem Bürger, Steuerzahler und Wähler dieses Landes empfunden werden.

Wenn es ein Ermittlungsverfahren in Sachen Nürburgring gegen Wilhelm Hahne, als Journalisten und Herausgeber von Motor-KRITIK gab, das wegen „zu geringem Interesse der Öffentlichkeit“ eingestellt wurde, dann müssten doch die jetzt durch den Landesrechnungshof festgestellten Verfehlungen bestimmter Personen bei der Staatsanwaltschaft Koblenz als so bedeutend empfunden werden, dass man – eben im Interesse der Öffentlichkeit – nun neue Ermittlungsverfahren gegen die im Gutachten des Landesrechnungshofes namentlich genannten Akteure einleitet.

Um noch einmal daran zu erinnern: Kurt Beck (SPD), der ehemalige Landesfürst, der alle Arten von Finanzierung beim Projekt Nürburgring verstanden hatte, Wetten auf ein tolles Funktionieren der hunderte Millionen teuren Investitionen abschloss, und inzwischen seine „Krankheit“ mit Hilfe der Zahlungen von Boehringer, Ingelheim zu kurieren, und sich mit Mitarbeitern und Dienstwagen auf Kosten der Allgemeinheit zu schonen sucht, den und seine bedeutende Rolle bei den Nürburgring-Programmen sollte man nicht vergessen.
Auch nicht bei der Staatsanwaltschaft Koblenz, wo noch in Sachen Nürburgring einige Ermittlungsverfahren und Klageeröffnungen auf die Umsetzung warten. (Richter, Lippelt)

Übrigens: Landtagpräsident Mertes dankte gestern dem Rechnungshofpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die intensive Prüfung.

Motor-MKRITIK schließ sich diesem Dank an!

MK/Wilhelm Hahne

PS: Der oben immer wieder genannte Bericht ist in vollem Umfang (307Seiten) auf den Internetseiten des Landtages veröffentlicht. - Mit einem Klick – hier – sind Sie da. - Wenn Sie sich selbst ein Bild machen wollen und um evtl. die hier herausgehobenen Informationen zu ergänzen und abzurunden.

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