Gespeichert von wh am
"Man kann die
Wahrheit nicht ins
Feuer werfen -
sie ist das Feuer."
(Friedrich Dürrenmatt)
Guten Tag!
11-01-16/00 - Hätte ich noch ein gutes "Neues Jahr" wünschen sollen? - Ich begnüge mich mit dem Wunsch an meine Leser für einen "Guten Tag". Denn die schauen täglich auf meine Seiten. Und immer wieder sollen diese Seiten dann mit dem Wunsch nach einem "Guten Tag" beginnen. In 2010 haben mehr Leser als jemals zuvor, mehr Seiten als jemals zuvor, aufgerufen. Dabei schreibe ich keine Romane, sondern schildere nur die Realität. - Die Wiedergabe der Realität war offensichtlich schon immer meine Stärke. Das ist wohl auch eine Eigenschaft, über die man als Journalist (neben anderen) verfügen sollte. Aber nicht jeder mag diese Realität ungeschönt. Ein Kai Richter z.B. hat da andere Vorstellungen. - Die er auch gerne von Anderen auf vielfältige Art vermitteln lässt.
Aber das war 2010. Versuchen wir mal die Vergangenheit hinter uns zu lassen, beginnen wir einfach mit dem 1. Januar 2011:
Natürlich war schon der 1. Januar 2011 ein "Guter Tag". Es war ein Samstag, von dem eine alte Dame, mit der ich verwandschaftlich verbunden bin, sagt: "Gut dass das neue Jahr mit einem Samstag beginnt. - Ich weiß aus Erfahrung, dass die Jahre besonders gut werden, die an einem Samstag beginnen." - Das sagen von 2011 auch die Vertreter der Arbeitgeber, weil für die Arbeitnehmer einige Feiertage in diesem Jahr ungünstig fallen. Aber die alte Dame meinte das anders: Die Aussage war das Ergebnis ihrer persönlichen Erfahrung.
In der Landespolitik können eigentlich nur die GRÜNEN sicher sein, dass es ein gutes Jahr wird. - Grundsätzlich werden wir aber alle erst nach dem 27. März 2011 das dann neue "Politik-Puzzle" überschauen können.
Ich werde mir dann sicher auch ein noch besseres Bild von unserem Rechtsstaat machen können, denn bis dahin sollte auch über die gegen mich (und die "Eifel-Zeitung") gerichtlich verhängten Einstweiligen Verfügungen neu entschieden sein. - Hoffe ich. - Kai Richter, seine Frau Sandra und zwei Richter-Töchter haben gegen uns (Herrn Doeppes als Verantwortlichen für die "Eifel-Zeitung" und mich als Autor) aus besonderen Dringlichkeitsgründen (?) ganz schnell (überschnell?) "Einstweilige Verfügungen" verhängen lassen. Vom Landgericht in Köln, deren Richter aber auch - wie die Kostenverteilung ausweist - z.T. nicht so recht überzeugt waren. - Oder wurden sie gar in die Irre geführt? (Dazu eine eigene Geschichte mit einer erweiterten Argumentation, da wir bisher nur das Urteil, aber nicht die Begründung kennen!) Im Zweifelsfalle wird Kurt Beck wahrscheinlich auch hinter Kai Richter stehen. Er steht ja auch hinter Justizminister Bamberger. - Um die Herren zu stützen? - Oder um sich dahinter in Deckung zu bringen?
Nun ja - Schnellgerichte hat es zu allen Zeiten gegeben. "Damals" habe ich sogar den Begriff "Schnellrichter" kennen gelernt. Einer davon wurde dann später sogar Geschäftsführer der Nürburgring GmbH. Nun ist bei der neuen privaten Betreibergesellschaft, vom "Staat" praktisch selbstherrlich eingesetzt, am "Ring" Kai Richter mit am Drücker. Kai Richter ist jemand, der alle aktuell möglichen rechtlichen Möglichkeiten nutzt. Zum Beispiel zu eindrucksvollen Abmahnungen und EV's. Nicht dass er jemandem böse ist, er möchte nur für Ruhe sorgen. Denn nur in einem - aus seiner Sicht - beruhigten Umfeld kann er seine Erfolge sicher stellen. So gehörten in seiner Nürburgring-Zeit nicht nur Peter Doeppes und Wilhelm Hahne zu denen, die er zu disziplinieren versuchte, sondern auch die CDU-Politiker Baldauf, Billen und Langen, FDP-Eymal, der SWR, Frau Brantner, Input-Medien und... - mir fallen im Moment nicht alle ein. - Aber kaum jemand spricht darüber. Höchstens hinter vorgehaltener Hand. Weil vielleicht Kai Richter sonst... -
Selbst der SWR verhält sich inzwischen diszipliniert. In einem 45-min-Bericht über die skandalöse Entwicklung am Nürburgring, war z.B. kein Platz mehr für einen Rechtsbruch der Besonderheit: Die Hausdurchsuchung bei einem Journalisten (Wilhelm Hahne), die der verantwortliche Justizminister Bamberger dadurch zu entschuldigen suchte, dass er gegenüber den Landtagsabgesordneten erklärte, er habe erst im Nachhinein davon erfahren. - Eine Lüge! - Wie der SWR mit dem bei ihm archivierten Filmmaterial beweisen könnte. - Aber warum gegen den politischen Strom schwimmen? - Der 45-min-Beitrag war doch auch ohne die Erwähnung des für die reale Handlung eigentlich bedeutenden Rechtsbruchs eine "schöne Geschichte".
So ist sind nun mal die Rollen klar verteilt. Und es scheint auch zu funktionieren. Ein Kollege sagte mir mal - direkt nach der Eröffnung der "Grünen Hölle" , wo er Herrn Richter "live" erlebt hatte - sehr beeindruckt: "Kai Richter steht offensichtlich unter dem Schutz des Staates." - So weit ist es gekommen!
Da passieren Sachen, die für mich einer Irreführung der Justiz gleich kommen. Da verziehen sogar erfahrene Gerichtsvollzieher das Gesicht. Weil einige Dinge für sie auch offensichtlich "neu" sind, Rückrufe oder Neuzustellungen erforderlich sind. Alle meine Eindrücke sprechen dafür, dass die Justiz schon mal gerne als Durckmittel gegenüber - in diesem Fall - Journalisten missbraucht wird. Natürlich wird man nicht gegen die gesetzlich verbriefte Pressefreiheit sein - wenn die nicht - wie in diesem Falle - den Herrschaften der privaten Betreibergesellschaft und den damit verbandelten Herren der Politik schadet. - Erinnern Sie sich doch nur einmal, was Kai Richter z.B. der Redaktion des "stern" schriftlich gab, um nicht negativ Erwöhnung zu finden. - (In meinem "Offenen Brief" an ihn auf diesen Internetseiten nachzulesen) - Meine Großmutter pflegte in ähnlichen Fällen zu sagen: "Wer lügt, der stiehlt - und der geht auch gerne in die Kirche."
.
Weil mir gerichtlich verboten wurde, andere Tatsachen zu benennen, darf ich hier vielleicht erwähnen...
NEIN, DAS DARF ICH NUN AUCH NICHT MEHR. Am 15. Feburar 2011 wurde mir per EINSTWEILIGER VERFÜGUNG UNTER ANDROHUNG EINES ORDNUNGSGELDES BIS ZU 250.000 EURO DURCH DAS LG KÖLN VERBOTEN... - NUN JA, ES SOLL WOHL PRIVAT SEIN, WAS ICH ALS GESCHÄFTLICH DARGESTELLT HATTE. (s. dazu auch meine weiteren Erläuterungen, die nun z.T. "angefettet" habe.)
Kai Richter hielt es für richtig (aus welchen Gründen auch immer) als seine Adresse bei seiner EV die Geschäftsadresse seiner Immobilien-GmbH anzugeben. - Warum nicht seine Wohnadresse? - War er nur geschäftlich betroffen, weil ich geschrieben hatte, dasss es ihm gelungen sei, eine Villa offensichtlich (nach Aufbau-Maßnahmen) gewinnbringend zu verkaufen? (Mir sind übrigens nicht nur die Richter-Adressen bekannt, unter denen die Einstweiligen Verfügungen veranlasst wurden, sondern auch die, vor dem der amerikanische SUV vor Weihnachten im Bereich D-Meerbusch parkend beobachtet wurde. - Die Adresse befindet sich übrigens u.a. auch in einer schriftlichen Auskunft - natürlich nicht des LKA - die mir vorliegt. - Es sind dort noch weitere interessante Details enthalten, ich später mal in anderem Zusammenhang veröffentlichen werde.
Weil wir gerade vom 5. Januar 2011 sprachen: An diesem Tag gab es auch hohen Besuch aus Mainz am Nürburgring. Wenn ich das richtig recherchieren konnte, war ein dreistündiges Gespräch notwendig. - Warum? - Vielleicht ging es um die "Anschubfinanzierung". - Oder um die Formel 1? - Immerhin hat Mainz schon wieder 13,5 Millionen Euro bereit gestellt. Zumn "Löcher füllen".
Nun ja, es kommen die Probleme in diesem Jahr sozusagen gehäuft auf die Firmen zu, die praktisch einen Verbund zur Politik in Mainz darstellen. Und da sind dann die Darsteller gefragt. In jeder Hinsicht. Sowohl in Mainz als auch in Nürburg und Düsseldorf. Und die Herren geben sich verschlossen.
In einer Mieterversammlung vor dem Jahresende 2010 hätte z.B. Jörg Lindner, der sich gerne von Mainzer Politikern als ein seriöser, mittelständischer Unternehmer bezeichnen lässt, seinen Mietern auch gerne mehr über seine Pläne mit und um den Nürburgring erzählt - sagte er. Aber er hielt sich zurück, weil - wie er auch sagte - "man das sonst wieder Morgen bei Wilhelm Hahne lesen kann". (Es gibt dafür ausreichend Zeugen)
Nun, ich könnte hier schreiben, was Jörg Lindner z.B. am 26. März 2010 in der "Hocheifelhalle" in Adenau gesagt hat und was jetzt - unter seiner Verantwortung - hier im Nürburgring-Umfeld passiert. Es wurde z.B. auch aktuell zum Jahresende 2010 vom Landgericht Mainz Recht gesprochen. (Aber das gibt wohl später mal auch eine eigene Geschichte, hat auch ein Anrecht auf einen vollen Umfang, nicht nur auf ein paar Sätze.)
Leider muss ich immer wieder feststellen, dass vielen meiner jungen Kollegen etwas fehlt, das sie aufgrund ihres jugendlichen Alters auch nicht haben können: Wissen um die Geschehnisse, Abläufe und Zusammenhänge von vorgestern. Ein schönes Beispiel ist die aktuelle Entwicklung im Fall Ludwig-Holger Pfahls. - Wer bezahlte eigentlich die Rechtsanwaltskosten bei seiner Verteidigung vor Gericht? - Damals. - Der Namen des Rechtsanwalts erscheint aktuell nicht. Dabei ließe sich über ihn - im Zusammenhang mit der Mainzer Landespolitik - dann schon wieder ein Bogen in Richtung "Nürburgring 2009" schlagen. - Aber wer erinnert sich noch, dass dieser Anwalt mal der erste Antikorruptionsbeauftragte der Landesregierung in Mainz war?
Dieser Mann hat auch mal bei der Staatsanwaltschaft in Koblenz gearbeitet und müsste eigentlich der Firma Daimler (oder Daimler-Chrysler, usw.) mehr als nur vom Namen her bekannt sein. Als Staatsanwalt erhob er "damals" eine eindrucksvolle Anklage u.a. gegen den Stuttgarter Konzern und... - Als er schließlich viele Jahre später - dann als Rechtsanwalt - Ludwig-Holger Pfahls vor Gericht geschickt verteidigte, einen Mann der der Korruption angeklagt war, da war er dann wohl als Anti-Korruptionsbeauftragter der Mainzer Landesregierung nicht mehr haltbar. - Ich kann mich noch gut erinnern, wie erschrocken sein Nachfolger war, als ihm im Gespräch mit mir deutlich wurde, dass ich die "Vorgeschichte" kannte. (Wer diesen Mann auch gut kennen müsste, ist übrigens der derzeitige Justizminister - wenn ich mich recht erinnere)
Und ich weiß auch, wie die Position eines Ant-Korruptionsbeauftragten der Landesregierung RLP politisch korrekt ausgefüllt werden müsste. - Wann haben Sie, lieber Leser, denn zum letzten Mal von der Arbeit dieses Justizrates (ein Titel den es übrigens nur in RLP gibt) gehört? - Also leistet der Mann doch wohl gute Arbeit. - Oder?
Auch ich muss mich manchmal an "gestern" erinnern - oder ich stoße beim Surfen im Internet auf Details, die ich bisher noch nicht kannte. Aber die sind dann meist sooooooooo alt noch nicht.
Da habe ich gerade erst entdeckt, was auf Seiten, die der "taz" zugerechnet werden können, in der zweiten Hälfte des letzten Jahres zu lesen war. Da wurde z.B. auch über den "Nürburg-Papiere"-Krimi von Michael Preute - besser bekannt als Jacques Berndorf - geschrieben. Unter anderem war da - also zum Thema Krimi - zu lesen:
"Der Krimikritiker Thomas Wörtche schreibt (in 'Buchkultur', Sommer 2010): 'Alles ist abgedeckt, jeder Kontinent, jede In-Region, jede deutsche Fachwerkstadt, jeder Lifestyle-Aspekt, jede 'Verständigungsgruppe', jedes Verbrechensfeld, jede Schlachtmethode, jede Devianz, alle möglichen und unmöglichen Ermittlertypen, einschließlich Tieren und Stofftieren."
Das ist alles richtig. Aber die Realität ist stärker, beeindruckender. Das kann man in meinem Sach-Buch (kein Krimi!) erfahren, dessen Inhalt übrigens bis heute von keinem der Betroffenen an irgendeiner Stelle beanstandet wurde. Oder anders ausgedrückt: Im Zusammenhang mit diesem Buch habe ich bis heute keine Abmahnung oder EV erhalten. Obwohl die dort geschilderten Abläufe und Geschehnisse oft unglaubhaft scheinen. Aber so ist nun mal die Realität hier in der Eifel.
Das hat auch Jacques Berndorf erfahren müssen, für den - mit einem Foto von ihm, das ihn wohl bei seiner Buchvorstellung in der Mainzer Staatskanzlei zeigt - die neue private Betreibergesellschaft (mit den Herren Lindner/Richter) eine Zeitungsanzeige ohne sein Wissen und seine Zustimmung (!) gestalteten, die ihn dann als "käuflich", als Verräter an seiner eigenen Einstellung darstellt. Die "neuen Herren des Rings" sind da nicht zimperlich. Und handeln so wie der Wolf in dem schönen Märchen, "Der Wolf und die sieben Geislein". Aber auch hier - wie im Märchen - ist der Brunnen (bei der EU-Kommission) nicht mehr weit.
(Mit Jacques Berndorf hat man sich übrigens inzwischen über seinen Anwalt verglichen. Man tut Buße, indem man 10.000 Euro für einen guten Zweck zahlt.)
Viele tausend Europäer (auch Menschen aus anderer Herren Länder) sind für "Save the Ring". In Brüssel wird man derzeit wachgerüttelt, womit sich auch meine Ankündigung dort von März 2010 erfüllt. Brüssel wird derzeit von tausenden Unterschriften (aktuell um rd. 9.000 - in Worten: Neuntausend - ab dem 1. Januar 2011) unter einer entsprechenden Petition mehr als nur aufmerksam gemacht. - Schlechte Karten für Lindner/Richter und das ihnen zugeneigte politische Netzwerk. - Das Spiel wird immer durchsichtiger.
Bei den Recherchen zur Aufdeckung einiger "Ungereimtheiten" (die selbst Gerichtsvolzieher verwirren können!) - also ganz nebenbei - bin ich auf einen monatealten Kommentar gestoßen, in dem es heißt:
"Hahnes Berichterstattung brachte ihm u.a. eine Hausdurchsuchung ein, was widerum für die Qualität seiner Recherchen spricht. Dr. Scherer plädiert deswegen dafür, Wilhelm Hahne den diesjährigen 'Benno-Martiny-Preis für sauberen Journalismus' zu verleihen."
Natürlich habe ich diesen Preis nicht erhalten. Aber zur Unterstützung dieses Vorschlags drei EV's der Familie Richter, Düsseldorf, von zwei Adressen, zu einer Geschichte. - Danke! - (Ich werde zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal - gerafft und gebündelt - zusammenstellen, was in dieser Geschichte nicht beanstandet wurde. Heute nehme ich aber schon mal ganz allgemein Stellung und berichte über das, was mich verwundert.)
Seit dem 12. Januar 2011 kennt die Öffentlichkeit übrigens auch den aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes (Jahresbericht 2011). - Sind Sie erstaunt, wenn der "Fall Nürburgring" da gar nicht vorkommt? - Genauso wenig, wie in der für 2010 erfolgten Bestandaufnahme des regierenden Ministerpräsidenten Kurt Beck in diesen Wochen, was dann sogar wohlmeinende Medien erstaunte. - Ich bin nicht erstaunt. - Und Kurt Beck ist eigentlich auch nicht vergesslich. - Beim Vermelden von Erfolgen. Er verkauft sich gut. Mit seiner Neujahrsansprache wurde er z.B. Gesamtsieger beim Vergleich aller Länderchef-Vergleichs-Neujahrsreden. - In der Harald Schmidt-Show.
Immerhin wird aber im aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs (Jahresbericht 2011) über das Projekt Schlosshotel in Bergzabern detailiert informiert. Die Infos ergänzen sehr schön meine Geschichte, die ich vor genau einem Jahr, am 15. Januar 2010, veröffentlicht habe. Kurt Beck ist nicht nur in Bergzabern geboren, sondern es ist auch sein Wahlkreis. Und zufällig ist eine wichtige Person in dieser Geschichte SPD-Parteimitglied. Wie Kurt Beck. - Man weiß ja auch, wie gut der Zusammenhalt in dieser Partei ist.
Ich möchte da nur an die Abstimmung im Landtag erinnern, als es der SPD-Fraktion gelang mit einem lückenfreien JA zur Arbeit des amtierenden Justizminister, den fest in seiner Funktion zu halten, obwohl er eigentlich unhaltbar ist. - Wie man im Fernsehen miterleben konnte, freute man sich auch - zufrieden lachend - über diesen Erfolg. - Erfolg? - Für mein Empfinden war das eine öffentliche Verhöhnung normalen, gesunden Rechtsempfindens. Auch ich meine, dass Herr Bamberger sein Amt räumen sollte. Das meine ich, das habe ich geschrieben und auch mit einem Beispiel aus meiner persönlichen Erfahrung begründet. - Aber Kurt Beck steht fest hinter ihm. - Auch hinter seinen persönlichen Entscheidungen zum Projekt "Nürburgring 2009"?
Ist das Ergebnis seiner Arbeit um das Projekt "Nürburgring 2009" also eigentlich eine Katastrophe? (Es lohnt sich wirklich, zur Beantwortung dieser Frage mal in meinem Buch zu blättern!)
Und was lernen wir daraus für den 27. März 2011, dem Tag der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz?
- ??? -
