Bei Motor-KRITIK sind wir ganz still geworden. Die EU-Kommission hat heute etwas zu dem Thema gesagt, das ich schon Ende August noch einmal aufgegriffen hatte. Meine Leser können dort meine Darstellung finden. Aber wenn sie HIER klicken: Husch, sind Sie da! -
Im Anschluss können Sie dann direkt hier weiter lesen. So können meine Leser auch selber zu einer Urteilsfindung kommen. Wie immer ist meine Geschichte zu dem Thema mit menschlicher Intelligenz entstanden.

• Bei der Pressemitteilung der EU-Vertretung in Deutschland zu diesem Thema bin ich mir da nicht sicher.

Nach einem Gerichtshof-Beschluss am 2. September 2021 erklärt man aktuell am 12. September 2024:

„Nach dem Urteil des Gerichtshofs wird die Kommission nun den Verkauf des Rennstreckenkomplexes an Capricorn weiter untersuchen.“

Da unterscheidet sich das Tempo schon deutlich von dem, mit denen in Brüssel Aufträge erteilt wurden, wenn ich z.B. an die Corona-Zeit denke.

Hier folgt nun der Text, den ich in diesem Fall nicht in einen „Anhang“ verstecken wollte:

„Pressemitteilung 12. September 2024 Vertretung in Deutschland Lesedauer: 2 Min

Nürburgring-Rennstrecke: Kommission leitet eingehende Prüfung mutmaßlicher deutscher Beihilfe für den Verkauf ein

Die Kommission hat eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob der Verkauf des Rennstreckenkomplexes Nürburgring in Deutschland an die Capricorn Nürburgring Besitzgesellschaft GmbH (im Folgenden „Capricorn“) mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stand. Im Oktober 2014 hatte die Kommission festgestellt, dass die Maßnahme mit den Vorschriften über staatliche Beihilfen im Einklang stand. Dieser Beschluss der Kommission wurde jedoch am 2. September 2021 vom Gerichtshof für nichtig erklärt.
Die Prüfung der Kommission
Nach der Insolvenz der öffentlichen Unternehmen, die Eigentümer des Nürburgring-Komplexes waren, führten die deutschen Behörden 2014 ein Ausschreibungsverfahren durch und verkauften die Rennstrecke an Capricorn. Im Oktober 2014 stellte die Kommission Folgendes fest:
    1. einige der zugunsten der früheren Eigentümer des Rennstreckenkomplexes ergriffenen Maßnahmen      stellten rechtswidrige staatliche Beihilfen dar, und
    2. der Verkauf des Rennstreckenkomplexes an Capricorn stellte keine staatliche Beihilfe dar.
Am 2. September 2021 bestätigte der Gerichtshof den Beschluss der Kommission von 2014 über die Maßnahmen zugunsten der früheren Eigentümer des Nürburgrings. Das Gericht stellte jedoch fest, dass die Kommission ein förmliches Prüfverfahren hätte einleiten müssen, um zu prüfen, ob die Ausschreibung für den Verkauf des Rennstreckenkomplexes an Capricorn offen, transparent und diskriminierungsfrei war.
Nächste Schritte
Nach dem Urteil des Gerichtshofs wird die Kommission nun den Verkauf des Rennstreckenkomplexes an Capricorn weiter untersuchen. Die Kommission wird insbesondere Folgendes analysieren:
    • ob die Entscheidung, den Nürburgring-Komplex im Rahmen des Insolvenzverfahrens zu veräußern, dem deutschen Staat zuzurechnen war oder nicht;
    • ob sich verschiedene Aspekte des Ausschreibungsverfahrens, insbesondere der möglicherweise unverbindliche Charakter der Finanzierungszusage von Capricorn, auf die Transparenz und den nichtdiskriminierenden Charakter des Verfahrens ausgewirkt und Capricorn einen Vorteil verschafft haben;
    • Behauptungen in Bezug auf mögliche zusätzliche staatliche Beihilfen für Capricorn nach der Ausschreibung, die sich aus dem Kaufvertrag und aus Ereignissen im Anschluss an den Verkauf ergeben, wie eine Senkung des Verkaufspreises und einen Zahlungsaufschub.
Die Einleitung eines eingehenden Prüfverfahrens gibt Deutschland und Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme. Das Prüfverfahren wird ergebnisoffen geführt.
Hintergrund
Nach Artikel 107 Absatz 1
des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union stellt eine Maßnahme eine staatliche Beihilfe dar, wenn die folgenden vier Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind:
    1. die Maßnahme muss von den Mitgliedstaaten aus staatlichen Mitteln gewährt werden;
    2. die Maßnahme muss bestimmten Unternehmen einen selektiven wirtschaftlichen Vorteil verschaffen,
    3. der Vorteil muss den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen, und
    4. die Maßnahme muss den Handel zwischen EU-Mitgliedstaaten beeinträchtigen. Ist eines dieser Kriterien nicht erfüllt, stellt die Maßnahme keine staatliche Beihilfe dar. Die Kommission kann die Gewährung eines Vorteils ausschließen, wenn der Sachverhalt zeigt, dass der Verkauf von Vermögenswerten im Rahmen eines wettbewerbsorientierten, transparenten, diskriminierungsfreien und bedingungsfreien Ausschreibungsverfahrens erfolgt ist.
Weitere Informationen
Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, werden weitere Informationen über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.31550 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter Competition Weekly e-News.“

Das war es denn! - Von Motor-KRITIK schnellstens nach Erhalt eingestellt!

MK/Wilhelm Hahne

Die gerade wiedergewählte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen sagte in ihrer Rede am 24. Dezember 2020 zum Thema Brexit: „Es war ein langer und steiniger Weg. Als Ergebnis können wir aber nun ein gutes Abkommen vorstellen.“ … Und dann später: „Wir werden weiterhin mit dem Vereinigten Königreich in allen Bereichen von beiderseitigem Interesse zusammenarbeiten. So beispielsweise in den Bereichen Klimawandel, Energie, Sicherheit und Verkehr. Gemeinsam können wir immer noch mehr erreichen, als wir dies einzeln tun könnten.“ - Sie sagte also das, was Politiker so sagen. Ganz gleich, ob sie gewonnen oder verloren haben. - Es ist tatsächlich vorstellbar, dass sich Frau von der Leyen als Siegerin vorkam. - Sie hatte schon in/aus ihrer Berliner Zeit eine Vorliebe für Gedächtnislücken bewiesen. Und sie kennt bestimmt auch einen Gutachter, der in einem – natürlich umfangreichen – Gutachten nachweisen würde, dass das nicht so ist. - Sonst ist ihr bei der Suche sicherlich ihre ehemalige Staatssekretärin in Berlin gerne behilflich. Und ich kenne Adenauer Bürger – in der Eifel - die nachweisen könnten, dass Frau von der Leyen leider „Kleinigkeiten“ übersehen hat. - Das liegt daran, dass man in Adenau die Auswirkungen des Brexit ein wenig anders erlebt, als das eine Frau von der Leyen in Brüssel tut. Sie wurde schließlich auch durch die Corona-Situation gefordert und die Verteilung von Millionen an die Ukraine erfordert  ihre ganze Konzentration. - Wer denkt da noch an ihre Rede von 2020?

Was das miteinander zu tun hat? - Eigentlich nichts. Darum wird auch nicht in einem direkten  Zusammenhang darüber gesprochen! - Oder doch? - Ich fand jedenfalls, dass ich an einem Dienstag  nach dem F1-Rennen in Monza auch mal als Journalist darüber ein paar Worte verlieren sollte. Ich höre und lese aktuell: „Spannendes Rennen“, „Ferrari hatte den besseren Reifenverschleiß“, „Leclerc mit einer ‚Alles-oder-Nichts‘-Taktik“ und „Sensationssieger in Monza“. - Toll! - Für Andere! - Für mich persönlich ist die aktuelle Formel 1 eine andere, besser in die Zeit passende Art von „Holliday on Ice“, ist eigentlich ein richtiger „Formel 1-Zirkus“. - Nun habe ich in ein paar Jahrzehnten, die ich nun schon den Motorsport – auch selbst aktiv – als Journalist begleite, schon eine Menge erlebt und beobachten können. Da sieht man dann – vielleicht auch durch die persönliche Erfahrungen, die man als nüchtern und aufmerksam zuschauender Journalist  abspeichern konnte – die Welt ein wenig anders. Man wird zumindest nach dem Zuschauen bei RTL schon ein wenig nachdenklich. - War das wirklich ein Erfolg durch „Strategie-Poker“? - Alles kann, nichts muss! Dann ist mir dazu auch noch dieser eigenartig klingende Titel eingefallen:

...kein Auge aus!“ - Das ist ein – auch in diesem Fall – wohl gültiges Sprichwort! - Ich hatte in den letzten Wochen mehrfach in anderen Geschichten – so nebenbei – darüber informiert, dass wohl im August – also noch in diesem Monat – mit einer hoffentlich endgültigen Aussage der EU-Kommission in Brüssel zum Nürburgring-Verkauf zu rechnen ist. Der Europäische Gerichtshof hatte aufgrund auch einer Beschwerde des deutschen e.V. „Ja zum Nürburgring“ geurteilt, dass der Nürburgring-Verkauf wohl nicht nach den offiziell immer wieder betonten Auflagen:

• Offen, transparent und diskriminierungsfrei

verlaufen sei. Die EU-Kommission wurde gebeten, ihre Verlautbarungen zum Verkauf noch einmal zu überprüfen und zu überarbeiten.

Das war im September 2021! - Die EU-Kommission hätte also eigentlich dazu schon eine angemessene Zeit später ihren „überarbeiteten“ Beschluss verkünden können. Der dann eigentlich so etwas wie „endgültig“ sein sollte.

Nachdem rd. 30 Monate ohne ein Echo der EU-Kommission vergangen waren, hatte der Verein „Ja zum Nürburgring“ dieser Kommission mit einer „Untätigkeitsklage“ gedroht. Das war im April 2024!

Aufgrund der mir bekannten normalen Abläufe, hätte ich spätestens in diesem Monat – also im August 2024 – mit einer entsprechenden Verlautbarung der EU-Kommission zum Nürburgring-Verkauf gerechnet.

Ich kenne zwar das deutsche Sprichwort, das zum Titel dieser Geschichte wurde, aber ich habe mir nicht vorstellen können, dass es auch in diesem Fall zu einem Stück Realität werden würde:

• Die EU-Kommission hat zwar ihre „alte“ Aussage inzwischen zwar überarbeitet, aber dann im Entwurf zunächst noch mit der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und der Bundesregierung abgestimmt. - Und das hat gedauert!

Erst danach wird nun – und man ist in Brüssel offensichtlich dabei – der neue Beschluss der EU-Kommission zum Nürburgring-Verkauf in alle für die EU-Behörde in Brüssel wichtigen Landessprachen übersetzt.

• Man ist aktuell in Brüssel wohl noch mit der Übersetzung beschäftigt!

So wird eine Veröffentlichung des neuen (!) EU-Kommission-Beschlusses zum Nürburgring-Verkauf, der real im März 2014 erfolgte (!) - wohl erst im nun folgenden Monat September 2024 veröffentlicht werden.

Man hatte eine Veröffentlichung wohl so lange vor sich her geschoben, bis dass auch – so dachte man wohl – der letzte Beobachter der Vorgänge um den Verkauf „eingeschlafen“ oder gar verstorben war.

Ich möchte meine Motor-KRITIK-Leser über den aktuellen Sachstand nur kurz informieren, nachdem ich mich selber – über alle mir zugänglichen Kanäle – ein wenig schlau gemacht hatte.

Wie sich die Situation nach meinen letzten Recherchen darstellt, darf man wahrscheinlich mit einer „samtweichen“ Korrektur rechnen.

Ob die vom Europäischen Gerichtshof – u.a. vom deutschen Kläger „Ja zum Nürburgring“ - dann hingenommen wird, muss abgewartet werden.

• Motor-KRITIK wird ebenfalls einen interessierten Blick darauf werfen!

Um noch einmal darauf aufmerksam zu machen:

Auch mehr als 10 Jahre nach dem realen Verkauf des Nürburgrings – der schon dumm genug war – wird es einen Prüfungsbericht der EU-Kommission dazu geben, an dem man wahrscheinlich dann den Wahrheitsgehalt eines deutschen Sprichworts überprüfen kann:

„Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!“

Warten wir mal Ende September 2024 ab! - „Gut Ding will Weile haben!“

Wirklich?

MK/Wilhelm Hahne

Nein, ich erinnere hier nicht an eine alte Geschichte von mir. Ich schreibe hier eine neue Geschichte zu einem alten Erlebnis, das bisher niemals irgendwo beschrieben war. Aber die Leute, die die Wahrheit meiner aktuellen Darstellung bestätigen können, die leben noch. - Ich beschreibe dieses Erlebnis deshalb jetzt und hier, weil aktuell in unseren Landen die Überzeugung vorherrscht, dass die Größten auch die Besten sind. Das ist im realen Leben nicht so. Nur findet das, was die „Großen“ tun, weit und breit eine größere Beachtung. Aber Größe allein garantiert keine Qualität! - Größe steht zunächst immer nur für Quantität! - Das gilt auch für die Verbreitung von Testergebnissen großer Fachzeitschriften. Sie verbreiten sich schnell. Es wird doch schon alles stimmen. Schließlich arbeitet man dort doch mit den besten modernen Messinstrumenten. - Stimmt! - Alles „Experten“! - Aber entscheidend ist immer noch der Mensch – und das was menschlich ist. Es gibt eben viele Menschen, die gerne das verbreiten, was immer schon als gut empfunden wurde. Da wird schon keiner widersprechen. Das kann auch nicht falsch sein! Denn eigentlich zählt man sich selber zu den Größten. -  Man glaubt das auch durch das Vorweisen einer tollen Visitenkarte beweisen zu können. - Stimmt! - Aber...