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Am Montag dieser Woche habe ich mit meiner Frau das Stadttheater Koblenz besucht. Es wurde eine Farce gespielt. Schönstes Boulevard-Theater auf weniger Raum als im Boulevard am Nürburgring. Das Stück hatte auch nichts mit dem Nürburgring zu tun, obwohl ich aufgrund des Titels gedacht hätte....: „Und ewig rauschen die Gelder“. Es war wirklich eine Farce. Das Stück im Theater. Regie führte Andreas Lachnit. - (Der heißt wirklich so.) Es ging drunter und drüber. Auf der Bühne. Die Zuschauer amüsierten sich köstlich. Ich mich auch. Heute wollte ich dann mal ein ernstes Stück in Koblenz erleben und wurde nur wenige hundert Meter vom Theater in Koblenz entfernt durch den Eindruck überrascht:
LG Koblenz: Hauptrolle NG-GF Gerd Weisel
In den internen vertraulichen Papieren der Nürburgring GmbH versteht sich das Kürzel NG von selbst. Es steht für Nürburgring GmbH. Ein GF steht nicht nur in solchen Papieren für Geschäftsführer. Und so ist Gerd Weisel dann auch der Geschäftsführer der Nürburgring GmbH. Wenn man es genau nimmt, ist er einer von zwei Geschäftsführern dieser GmbH.
Natürlich braucht eine solche GmbH, zu 90 Prozent im Landesbesitz, keine zwei Geschäftsführer. So sind sie denn auch – evtl. nach Absprache – immer nur wenige Tage der Woche vor Ort. Das wären also Hans-Joachim Koch und Gerd Weisel. Der ist eigentlich Leiter der Fachgruppe Recht im Landesbetrieb Mobilität, die dem Innenministerium unterstellt ist. Also Beamter. Und Weisungsempfänger des Innenministers.
Man teilt sich die Aufgaben als Geschäftsführer der Nürburgring GmbH. Sozusagen hauptberuflich ist Gerd Weisel immer noch Beamter und nebenbei Geschäftsführer am Nürburgring. Man hatte ihn sich im politischen Mainz im Herbst 2010 dafür ausgeguckt, weil er das Thema Beihilfe, Zuschüsse und alles was (auch) die EU in Brüssel interessiert aus dem FF kennt und rechtlich beherrscht. Und da man in Mainz schon lange – wie jetzt auch geschehen – mit einem EU-Einspruch in Sachen „Nürburgring 2009“ rechnete, wollte man den besten Mann direkt vor Ort haben. Der weiß, wie man Antworten auf dumme Fragen in dieser Sache zu formulieren hat.
Fragt man Weisel danach, was eigentlich seine Aufgabe als Geschäftsführer der Nürburgring GmbH ist, so wird er sagen, dass er sich um Baumängelbeseitigung kümmert. Natürlich zu Lasten der jeweiligen Unternehmer. Die „Garantiezeit“ sei noch nicht abgelaufen
So empfinde ich es auch normal, als in der kurz nach Eröffnung des Verfahrens eingetretenen Pause, Gerd Weisel als Geschäftsführer der Nürburgring GmbH nach den Schwarzschimmelschäden in der „Grüne Hölle“ gefragt wird. Von einer Redakteurin der “Rhein-Zeitung“. Für mich ist erstaunlich, wie wenig Gerd Weisel zu den Fakten sagt. Auch hier fallen wieder die Begriffe Mangelgewährleistung, Gesundheitsbestimmungen - und wie eng man hier mit der Nürburgring Automotive GmbH (NAG) zusammen arbeitet. Schließlich geht es auch um die Gesundheit der Mitarbeiter. - Nur der Mitarbeiter?
Aber damit habe ich mich schon wieder vom eigentlichen Thema entfernt, das eigentlich an diesem Prozesstag vor dem Landgericht nicht wirklich eine Rolle spielte. Wir, die wir in Koblenz „vor Ort“ waren, erlebten eine Farce, die deutlich die vom Montag im Stadttheater übertraf.
Zunächst mal etwas zum Grund dieser Verhandlung, den ich einer Presseerklärung von FREY Rechtsanwälte, Köln entnommen habe:
„Der gemeinnützige Verein "Ja zum Nürburgring" engagiert sich seit vielen Jahren für den Erhalt und die Pflege der Rennstrecken des Nürburgrings für den Motorsport. Er hat nicht nur zum Neubau der Grand-Prix-Strecke einen Zuschuss in Höhe von 6 Mio. DM geleistet, sondern weitere rund 1,6 Mio. Euro zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an der Nordschleife des Nürburgrings beigesteuert. Aufgrund der Fehlentwicklungen am Nürburgring fordert der Verein jetzt einen Betrag in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro zurück. Des Weiteren bereitet er eine Beschwerde an die EU-Kommission wegen des Verstoßes gegen europäisches Beihilfe- und Vergaberecht vor. „
Und man hat auch tatsächlich Klage gegen die Nürburgring GmbH eingereicht. Heute, am 24. Mai 2012 ist nun die Verhandlung in Raum 127 des Landgerichts Koblenz angesetzt.
Ein großer, moderner, sehr hell wirkender Raum, bei dem nur die zu Anfang offenen Fenster stören, weil so der Straßenlärm die relativ leise sprechende Vorsitzende des Gerichts fast unhörbar
werden lässt. - Über ihr hängt Jesus am Kreuz – und leidet sichtlich.
Von der Beklagtenseite sind NG-GF Gerd Weisel und sein Rechtsanwalt (von Luther RA) erschienen, auf der Gegenseite haben der 1. Vorsitzende des Vereins „JA zum Nürburgring“, sein Stellvertreter und die beiden RA Dr. Rudolph und Dr. Frey (von FREY Rechtsanwält, Köln) Platz genommen.
Nachdem die Fenster geschlossen sind, möchte die Vorsitzende Richterin, Anne-Maria Kruse, die Parteien kurz über kleine Änderungen informieren. - Wer denkt dabei an etwas Böses?
Man wird informiert, dass ein Beisitzer, die beisitzende Richterin Frau Schneider, durch einen männlichen Beisitzer ausgetauscht wurde. Faktisch. Aber nicht auf dem Aushang, draußen vor der Tür. - Ein Versehen.
Das wirkt unverständlich, als die Vorsitzende dann erklärt, dass man deswegen einen Wechsel vorgenommen habe, weil Frau Schneider die Ehefrau des hier für die angeklagte Nürburgring GmbH erschienenen Geschäftsführer Gerd Weisel ist. - Erstaunen und leises Tuscheln unter den Beobachtern.
Und sie sei auch nicht die eigentlich vorgesehene Vorsitzende, sondern nur eingesprungen, weil die eigentliche Vorsitzende einen Ellbogenbruch erlitten habe und nun noch 14 Tage krank geschrieben sei. - Da atmet dann schon so mancher tief durch. - Aber nun kommt – frei nach Heinz Ehrhard - „die Spitze vom Höhepunkt“:
Die Vorsitzende erklärt, dass sie am Vortag im Rahmen der internen Beratung plötzlich festgestellt habe, dass sie eigentlich auch mit dem GF Gerd Weisel befreundet sei, weil sie eben auch mit seiner Frau befreundet ist, dass das aber die Rechtsprechung... - Nun ja, sie erwähne das vorher, damit nicht später... -
Auf der Klägerseite ist man verwirrt. Was nun? - Man bittet um eine Unterbrechung, die man für die Beratung brauche. Und die Vorsitzende Richterin stellt ihr Beratungszimmer zur Verfügung.
Pause!
In der eilen nun die anwesenden Journalisten zu den unterschiedlichsten Gesprächspartnern. Auch die Fernsehteams sind überrascht. Man muss das vorgesehene Konzept für den Drei-Minuten-Beitrag ändern.
Und ich überlege mir, wie es wohl zu diesem Verhandlungsdrehbuch gekommen ist. - Oder war die Regie verantwortlich? - Ich frage mal meinen Nachbarn. Und der nennt seinen Namen: „Zufall!“
Ich überlege kurz und meine: „Könnte der Vorname vielleicht Roger sein.“ - Oder doch vielleicht Kurt? - Wir lachen.
Inzwischen sind die Kläger wieder aus dem Beratungszimmer zurück und stellen einen Befangenheitsantrag. - Verständlich. - Auch verständlich, dass sie „sauer sind“.
Die Richterin formuliert dass, was sie für die Akten braucht und macht darauf aufmerksam, dass sie natürlich nicht wissen kann, wann nun der nächste Termin angesetzt wird. Denn schließlich muss erst die Kammer über den Befangenheitsantrag entscheiden... - Aber vielleicht könne man, murmelt sie... - Und sie diktiert leise etwas in ihr Aufnahmegerät.
Nun ringen Fernsehen und Hörfunk um den passenden O-Ton. Jetzt noch im Saal, später draußen auf dem Gang, wo ich mir noch mal den Aushang vor der Tür anschaue. - Unglaublich! - Wenn ich es heute nicht selbst erlebt hätte.
Als ich den Saal verließ, da schien es mir so, als habe Jesus am Kreuz leise gelächelt. Es kann aber auch sein, dass ein feiner Lichtwechsel bei mir diesen Eindruck hervorrief.
Ich gehe die Treppen hinunter, höre hinter mir, wie dieser und jener gerne noch einen O-Ton loswerden möchte. Rechtsanwalt Frey, Rechtsberater des Klägers stellt fest: „Sowas habe ich in meiner gesamten Karriere noch nicht erlebt.“
Und ich komme fast ins Stolpern wenn ich mir vorstelle, über welche Themen sich eigentlich Herr Weisel, Auch-Geschäftsführer der Nürburgring GmbH, abends beim Essen mit seiner Frau, Richterin beim Landgericht Koblenz unterhält.
„Und ewig rauschen die Gelder“, war eine tolle Komodie, ordne ich jetzt ein; diese Verhandlung heute vor dem LG war eine Farce.
Und ich fahre langsam wieder in Richtung Nürburgring, wo um 11 Uhr die Herren der NAG (Nürburgring Automotive GmbH) eine Pressekonferenz geben. Ich bin (natürlich) nicht eingeladen. Aber warum sollte ich auch dort meine Zeit vertun, weil ich doch den Inhalt ihres Vortrags dort schon zu kennen meine. - Schließlich gab es gestern am Nachmittag bereits eine Betriebsversammlung. - Die Pressekonferenz kann eigentlich nur ein zweiter Aufguss sein.
Übrigens: Wenn Sie die o.e. Vorstellung im Koblenzer Stadttheater verpasst haben sollten; achten Sie auf die nächsten „Vorstellungen“ am Nürburgring: „Und ewig rauschen die Gelder.“ - Die reine Farce.
MK/Wilhelm Hahne
PS: Sie kennen meine Feststellung und Meinung: Nero hat Selbstmord begangen. - Kurt Beck sollte einfach zurücktreten. - Natürlich aus gesundheitlichen Gründen. - Weil alles andere einem Schuldeingeständnis gleich käme. (Diesen Eindruck möchte Kurt Beck vermeiden!) - Sie verstehen?
9 Kommentare
das ist ja besser als ....
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"Ein Schelm,
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oder König Kurt hat mal wieder selbst zum Telefonhörer ....
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arme Richterin
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Der gute Herr Berndorf
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und seitdem gilt er als Nestbeschmutzer und es wird ...
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es ist jedoch zu befürchten, dass ....
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So gewollt
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Don Camillo und Peppone
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