Ein Motor-KRITIK-Leser gab mit seiner nett gemeinten E-mail den Anstoß zu dieser Geschichte. Er war auf eine interessante Geschichte bei „SPIEGEL-online“ gestoßen und hatte dabei festgestellt, dass es mir – vielleicht, demnächst - irgendwann kaum noch möglich sein würde zum Nürburgring zu kommen. Er hatte den Screenshoot einer auf den Internetseiten von „SPIEGEL-online“ zu findenden Karte angehängt, aus der hervorgeht, dass der Zustand einer Brücke im Verlauf der B 258 über die Nitz in Virneburg sich in einem „ungenügenden“ Bauzustand befindet. Ich habe diesen Hinweis nicht nur lächelnd hinnehmen können, weil ich weiß, wie ich auch bei einer evtl. langen Sperrung dieser Brücke – wegen Bauarbeiten – zum Nürburgring komme, sondern ich habe mich auch mit der Karte auf „SPIEGEL-online“ beschäftigt, die übrigens in der langen und zähen, ausdauernden Zusammenarbeit vieler intelligenter Köpfe – nach gerichtlichen Auseinandersetzungen mit unserer Bundesregierung für ganz Deutschland entstand. Sie zeigt nicht nur, dass viele Brückenbauwerke in allen Bundesländern marode sind, sondern auch auf, dass Rheinland-Pfalz mit „maroden Brücken“ besonders betroffen ist. Betroffen macht Motor-KRITIK auch, dass das Land Rheinland-Pfalz noch stärker betroffen ist, als die Karte ausweist und möchte das nachstehend nicht nur gerne erläutern, sondern damit auch „eine Brücke zu den Wahlen“ am nächsten Wochenende schlagen, die in der Argumentation der einzelnen Parteien mit Hinweisen auf ihre Position leider den eigentlich regionalen Charakter einer solchen Wahl aus wahltaktischen Gründen (?) ausgeklammert hat. - Das Flüchtlingsproblem wurde zum „Übertünchen“ der regionalen Probleme genutzt, von denen auch die Wähler unseres Bundeslandes vielfach (!) betroffen sind. - Aber nicht nur dadurch! - Und die Landespolitiker geben sich nach den Wahlen in Hessen besorgt. - Wird Rheinland-Pfalz auch...? - Motor-KRITIK ist nicht politisch ausgerichtet, sondern eigentlich auf Motor-Themen spezialisiert, möchte aber – da der Schreiber dieser Zeilen auf ein langes Leben zurück blicken kann – doch mal ein paar allgemeine Gedanken zur politischen Situation und zur Landespolitik hier einbringen. - Es gibt also einen...

„Brückenschlag“: Zu den Wahlen in RLP

Ausgangspunkt ist die „Brückengeschichte“ auf „SP'IEGEL-online“. Wenn meine Leser sich vorab einen Eindruck verschaffen wollen: Mit EINEM KLICK HIER sind sie da!

Über zwei wichtige Feststellungen in dieser „SPIEGEL-online“-Geschichte zur „Brückensituation“ insgesamt, möchte ich nachstehend die Leser mit Zitaten informieren, die „schnell“ einen Überblick erhalten möchten:

„...Nach Recherchen des Journalisten Lars-Marten Nagel dürfte sich die Lage in den kommenden Jahren noch deutlich verschlimmern. Nagel hatte vergangenen Herbst einen siebenjährigen Rechtsstreit gewonnen und von der Regierung detaillierte Angaben zum Zustand der gut 39.550 Brücken und 51.400 Brückenabschnitte auf Autobahnen und Bundesstraßen erhalten. Die Grünen-Fraktion hatte weitere Daten beschafft. Erstmals war so eine umfassende Analyse möglich. ...“

...und...

„...Bei der Analyse der Daten zeigen sich deutliche regionale Unterschiede: Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland sind die Spitzenreiter in Sachen marode Brücken; ...“

Ich habe mich dann mal – schon aufgrund des Hinweises meines Lesers auf jenen Kartenabschnitt konzentriert, den ich besonders gut zu kennen glaube. (Man kann die Karte auf „SPIEGEL-online“ vergrößern!) - Da ist tatsächlich dann alles OK, während es in anderen Gebieten auf der Karte „kunterbunt“ zugeht.

Der Hinweis des Lesers war auch OK. - Aber warum war im Umfeld des Nürburgrings keine der mir bekannten Brücken mit bewertet worden? Waren die alle OK? - Die Karte bot in dem mir bekannten Bereich ein „fleckenloses“ Bild. Was nach meiner persönlichen Einschätzung nicht sein kann, denn eine Reihe von Brücken über Bundesstraßen sind schon sehr, sehr alt.

Dann fiel „der Groschen“. Diese Brücken sind „privat“ und darum auf dieser Karte, die aufgrund von Angaben der Bundesregierung entstand, auch nicht enthalten. Sie „gehören“ z.B. der landeseigenen Nürburgring GmbH – lt. Grundbuch – immer noch, werden derzeit von einer durch eine russische AG kontrollierten GmbH als Pächter genutzt und würden nach einem „Closing“ des bestehenden Kaufvertrages in – um es „platt zu formulieren“ - in „russischen Besitz“ kommen.

Damit läge die Verantwortung für den Zustand der Brücken dann wieder in privater Hand. Vielleicht würden sie dann erst in einer Neuauflage der Karte erscheinen, die jetzt als Vorlage für eine kritische Geschichte in „SPIEGEL-online“ dient.

Die Nürburgring-Nordschleife nutzt viele Brücken in ihrer Streckenführung. Manche dienen nur Fußwegen und sind – fast – vernachlässigbar, zumal sie „keine großen Brücken schlagen“, sondern nur kleine „Unterführungen“ darstellen. - Die aber auch gepflegt werden sollten!

• Aber was ist mit der großen Brücke in „Breidscheid“, die die „Nordschleife“ über die B 257 führt
• Was ist mit der Brücke in „Quiddelbach“, die hinauf zum durch den Unfall in 2015 so bekannt gewordenen „Flugplatz“ führt und übrigens auch die B 257 überbrückt?
• Was ist mit der Brücke nach dem „Galgenkopf“, unter die man hinweg muss, wenn man die B 258 auf dem Weg hinunter nach Adenau verlässt?

Das sind nur Beispiele. Niemand scheint sie untersucht zu haben. - Weil sich niemand verantwortlich fühlt? - Die Landesregierung in Mainz nicht, weil sie glaubt, trotz einer noch nicht abgeschlossenen Insolvenz in Eigenverwaltung dafür nicht mehr verantwortlich zu sein.

Wahrscheinlich wird es irgendwem wieder einfallen, dass es am Nürburgring auch Brücken zu überwachen und zu pflegen gibt, wenn die Rennstrecke sich definitiv in einem Privatbesitz befindet und durch deren Brücken dann (evtl.) Bundesstraßen gefährdet sind.

Haben irgendwelche Politiker vor den Landtagswahlen dieses Problem, dass auch ein Teil-Problem der Infrastruktur in Rheinland-Pfalz ist, angesprochen? - Der Nürburgring wurde „mal so“ zwar erwähnt, aber nicht die problematischen Details, die aus den Fehlleistungen der verantwortlichen Politiker über die Zeit entstanden sind.

Da gibt es „Fernseh-Duelle“, in denen man sich nur scheinbar streitet. Schließlich weiß man nicht, wer nach der Wahl mit wem zusammen arbeiten muss. Politiker sein ist zu einem Beruf geworden, in dem sich vornehmlich „pragmatisch“ verhalten muss. Es gilt an die Macht zu kommen, bzw. an der Macht zu bleiben. Wer Macht hat, hat auch Geld. - Und darum geht es.

Als jemand der die politische Szene über viele Jahrzehnte beobachtet hat, möchte ich die Entwicklung in Deutschland – wie im Zeitraffer – kurz und knapp aus meiner ganz persönlichen Sicht darstellen:

Am Ende des 2. Weltkriegs gab es plötzlich keine Nationalsozialisten mehr. Ich lernte nur noch Widerstandskämpfer kennen. Aber man organisierte sich wieder in Parteien. Zu den Großen zählten die CDU und die SPD. Weil die eine „ganz rechts“ war und die andere „ganz links“, gab es dazwischen noch Platz für die FDP.

Es gab auch noch „Splitterparteien“. Dazu gehörte z.B. die KPD. KPD-Mitglieder, die als solche auch unter der NSDAP sehr gelitten hatten, in „Bewährungskompanien“ dort eingesetzt waren, wo die Wahrscheinlichkeit sehr groß war, dass sie „aufgerieben“ wurden, die waren direkt nach Kriegsende „die Helden“ und wurden auch so gefeiert.

Doch dann wurde die KPD verboten und über die Jahre orientierten sich die beiden großen Parteien – besonders in der Zeit des wirtschaftlichen Booms – mehr zur Mitte. Die CDU rückte mehr nach links, die SPD mehr nach rechts. Da blieb für die FDP kein Platz mehr. - Aber es gab nun Platz am rechten und linken Flügel.

Und jetzt jammern „die Großen“ über die Auswüchse rechts und links. Sie vergessen dabei auch, dass sie als Politiker über die Jahre auch bei den Wählern an Vertrauen verloren haben. Die Wirtschaft („das Geld“) hat die Politik („die Macht“) genutzt, d.h., man hat „Hand in Hand“ gearbeitet. Dabei hat die Politik das Vertrauen der Wähler verloren.

Angela Merkel möchte es jetzt zurück gewinnen, indem sie sich staatsmännisch gibt. Hat sie sich vorher am „Mainstream“ orientiert, versucht sie jetzt in Europa die Richtung vorzugeben. - Aktuell in Brüssel.

Mir fällt dazu ein, dass man direkt nach dem 2. Weltkrieg dem englischen Premierminister, Sir Neville Chamberlain, vorwarf, mit Hitler (und Mussolini) noch 1938 verhandelt und Zugeständnisse gemacht zu haben. - Um einen Krieg zu vermeiden, der aber nur verzögert wurde.

So ein Verhalten wurde der „Appeasement-Politik“ zugeordnet, einer „pragmatischen“ Politik der Zugeständnisse, des Entgegenkommens zur Vermeidung von Konflikten.

Was macht eigentlich Angela Merkel aktuell in Brüssel? - Natürlich wirkt das staatsmännisch. Aber ist es – auf Sicht betrachtet – auch sinnvoll? - Sie wird es als „gelebte Europa-Politik“ empfinden. - Aber ist Europa eigentlich ein „gewachsenes Gebilde“ oder „nur“ ein wirtschaftlich interessant ausgerichteter Verbund, verbunden durch eine gemeinsame Währung – ach ja – und einen Vertrag?

Was ist Deutschland? - Ein Gebilde aus 16 Bundesländern, von den jedes z.B. eine unterschiedliche Bildungspolitik betreibt. Nicht nur das. Oft auch eine Politik, die sich an regionalen Eigenheiten orientiert. Darum sind auch Landtagswahlen so wichtig. Und darum ist es so dumm, regionale Besonderheiten, Probleme, in den Wochen vor der Wahl mit bundespolitischen Themen zu überlagern.

Diese „Brücken-Geschichte“ in Motor-KRITIK mag von Vielen – auch Politikern – als unbedeutend empfunden werden. Das ist eben die Krux: Man hat vergessen, das „viele Wenig ein Viel ergeben“. Viele Puzzle-Stücke ergeben ein Bild. Leider hat die rheinland-pfälzische Landespolitik es versäumt ein Bild aus vielen Stücken zu entwickeln, sie hat auf „Eyecatcher“ gesetzt, wollte mit „großen Themen“ Stimmen fangen.

Die Hessen-Wahl hat gezeigt, dass der Wähler sich unverstanden fühlt, weil sich die Landespolitiker auf eine andere Ebene begeben haben. Die Damen und Herren Politiker haben vergessen, auf welcher Plattform sie stehen.

Die Wähler des Landes Rheinland-Pfalz sollten deshalb nicht resignieren, sondern in jedem Fall zur Wahl gehen. Und mit ihrer Stimme eine Basis dafür schaffen, dass wieder eine Landespolitik, bezogen auf die regionalen Probleme, möglich wird.

Sonntag ist Wahl. Alle Wahlpflichtigen sollten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Aber auch dann nach der Wahl klar Stellung beziehen. - Zu den einzelnen regionalen Problemen. Und das den Politikern, die sie mit der Wahrnehmung ihrer Interessen durch die Wahl beauftragt haben, auch verdeutlichen.

Da gibt es – leider – nicht nur den Nürburgring mit seinen von Motor-KRITIK hier gerade öffentlich gemachten „Brücken-Problemen“.

Die Politik sollte sich durch die grundsätzlich positive Einstellung der Wähler zum Leben in diesem Land gefordert fühlen!

MK/Wilhelm Hahne