So ist eine Veranstaltungsreihe benannt, in der man über den Sommer eines Jahres verteilt, interessante kulturelle Veranstaltungen erleben kann. Von Liederabenden bis hin zu dem, was von vielen Bürgern dann als „trockener Vortrag“ empfunden wird. Dazu gehörte am letzten Freitag, 14. August 2015, dann auch der Vortrag des Präsidenten des Landesrechnungshof von Rheinland-Pfalz, Klaus P. Behnke, der zur „Stellung und Aufgaben im Staatsgefüge“ seiner Behörde, dann einmal Fakten nennen wollte. Behnke wurde von Kurt Beck an die Spitze dieser Behörde berufen, was dann – fast automatisch – bei manchen Leuten ein nachdenkliches Stirnrunzeln hervorruft. Das habe ich persönlich nach einigen Kontakten mit dieser „Kontrollbehörde“ schon ablegen können, wo man – so mein Eindruck – zwar schon eine eigene, persönliche Meinung zu gewissen Entwicklungen hat, die aber hinten anstellt, wenn es um die Darstellung auf der Basis von realen Daten und Fakten geht. Darum war interessant, wie der Präsident einer solchen Behörde die Arbeit seiner Behörde darstellen würde. - Der Besuch von Schloss Bürresheim an diesem Tag stand darum schon lange in meinem Kalender. - Auch wenn man sich das zunächst vielleicht nicht vorstellen kann: Dieser Vortrag passte perfekt in die Reihe...

Schloss Bürresheim: Dichtung & Wahrheit

Beim Betreten des Schlosshofes fiel mir siedend heiß ein, dass ich bei aller Vorbereitung eines vergessen hatte: Mich mit dem richtigen Schuhwerk auszustatten. Es ist zwar kein Problem mit guten Slippern und glatten Ledersohlen über Split zu laufen, aber dann geht’s im Inneren der imponierenden Schloss-Kulisse auf rund gewaschenen, großen Natursteinen steil – und noch steiler – bergauf. Da ist der Bodenkontakt dann bei „steifen“ Ledersohlen zum Teil nur wenige Zentimeter groß und die Steine sind verdammt glatt. Und bei Regen im oberen Teil... - Ich war es selber schuld und wusste in diesem Moment, dass ich an diesem Abend einen „unsicheren Auftritt“ haben würde. - Aber es gab keinen Regen, sondern es war ein Eifel-Sonnentag. - In jeder Hinsicht!

Klaus Behnke, der Präsident des Landesrechnungshofes von Rheinland-Pfalz ist übrigens in Trier geboren, dort zur Schule gegangen und wohnt auch in Trier. Er war von dort mit dem Modell eines Wolfsburger Automobilherstellers angereist, das – wie man den Nummernschild-Unterlagen mit dem Aufdruck „DIE GLÄSENERNE MANUFAKTUR“ entnehmen konnte – mal persönlich beim Hersteller in Dresden abgeholt worden war.

Die Protagonisten dieses Abends waren bei meiner Ankunft – 20 min vor Beginn der Veranstaltung – alle schon vor Ort und wurden dann von den Vertretern der regionalen Medien kurz vor Beginn zu einem Gruppenfoto mit den inzwischen eingetroffenen Besuchern – ich zählte mich dazu – zusammen getrieben. Meine – hoffentlich unauffällig – gemachten Fotos zeigen einen Kollegen beim routinierten Zusammenstellen für die Fotoaufnahme, während ich vorher schon die aus meiner Sicht wichtigsten Leute digital in meiner Kamera gespeichert hatte. Das sind von links nach rechts:

Der Initiator der Kultur-Reihe „Dichtung & Wahrheit“, die seit Jahren hier auf Schloss Bürresheim läuft, Dieter Dierkes, ein Ex-Richter im Un-Ruhestand; die Direktorin der „Generaldirektion Kulturelles Erbe“, quasi die „Schlossbesitzerin“, Dr. Angela Kaiser-Lahme, die, um an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können, extra ihren Urlaub unterbrochen hatte; dann Klaus Peter Behnke, wie er eigentlich mit ausgeschriebenem, zweiten Vornamen heißt, der an diesem Abend über seine Behörde informieren wollte und der Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Wolfgang Treis, der mit seinem Besuch auf Schloss Bürresheim mal „auf fremdem Gebiet unterwegs war“, weil er diese Möglichkeit, zu direkten und unverfälschten Informationen zu kommen, nicht verpassen wollte. - Und dann schritt der Herr Präsident zur Tür - und Tat.

Es begann „so trocken“, wie sich wohl Interessenten – die dann nicht erschienen waren – das wohl auch vorgestellt hatten. Klaus P. Behnke schuf zunächst eine Basis für seine späteren Detailausführungen, in dem er nicht nur „seinen“ Rechnungshof als das oberste Organ der Finanzkontrolle in Rheinland-Pfalz vorstellte, sondern er verwies auch auf die große Tradition einer Behörde, wie sie nun von ihm geführt wird, weil bereits im Jahre 1714 der erste preußische König, Friedrich-Wilhelm I., eine „General-Rechenkammer“ ins Leben rief. In der Neuzeit, nach dem zweiten Weltkrieg entstand daraus – nach einigen Zwischenstufen über die Zeit - dann 1950 der Bundesrechnungshof in Frankfurt am Main, der heute seinen Sitz – nein, nicht in Berlin – sondern in Bonn hat.

So hat der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof seinen Sitz auch nicht in Mainz, dem Sitz der Landesregierung, sondern in Speyer. Aber auch das hat historische Gründe, verdeutlicht aber so schon die Unabhängigkeit des Rechnungshofes von der Landesregierung, deren Mitglieder, das so genannte „Kollegium“, die richterliche Unabhängigkeit besitzen!

Damit sind sie dann sogar den Mitgliedern der rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften überlegen! - Und das nicht nur in diesem Bundesland!

Im zweiten Teil seines Vortrages wurde es dann wesentlich interessanter, weil Klaus P. Behnke auch Beispiele aus seiner – bzw. der Arbeit seiner Behörde – aufzeigte, die eigentlich auch die Grenzen der Demokratie deutlich machen.

So gab es aus der aufmerksam lauschenden Zuhörerschaft dann auch den Zuruf:

„Sind Sie sicher, dass Sie von Rheinland-Pfalz und nicht von Griechenland sprechen?“

Natürlich löst eine solche Frage ein entspannendes Gelächter aus. Aber: Klaus P. Behnke sprach von Rheinland-Pfalz. - Und er sprach von einem – nicht mehr amtierenden Finanzminister – der sehr viel komplizierter als Jesus - der „einfach“ Wasser zu Wein werden ließ - in einem komplizierten Hin und Her von Buchungen, mit einem „Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung von Rheinland-Pfalz“ zwar nicht für mehr Geld sorgte, sondern lediglich den Rahmen für eine höhere Verschuldung des Landes erweiterte. - Klaus P. Behnke:

„Dieses System hat kein Landtagsabgeordneter verstanden. Es kann auch keiner verstehen. Außer dem Finanzminister und seine engsten Berater.“

Und er war eigentlich sehr stolz auf die Arbeit seiner Behörde, die zumindest das verwirrende System mit System aufgebröselt hatte. - Was nichts an den Tatsachen ändert:

• Der normale Bürger dieses Staates wird von gerissenen Politikern hinters Licht geführt!
• Und das Parlament kann seine Kontrollfunktion nicht wahrnehmen, weil es die entsprechende Aktion – oder auch andere Aktionen - nicht versteht. - Nicht verstehen kann!

So war auch im Fall der „Nürburgring-Affäre“ eigentlich keine Kontrolle durch das Parlament und seine Abgeordneten möglich, weil deren Finanzierung im Wesentlichen über Bankkredite erfolgte. Darum der „Trick“ mit den Privat-Investoren, die es niemals gegeben hat.

Die Zwischenfrage eines Zuhörers, ob denn die „ISB“ eigentlich als eine Bank zu werten wäre, löste beim Präsidenten Behnke nur ein Lächeln aus.

Aber darum – und manche werden es erst jetzt verstanden haben – waren im Fall „Nürburgring 2009“ auch die Kontrollmöglichkeiten des Landesrechnungshofes begrenzt, der aber immer wieder „gemahnt hat“, wie in den Jahresberichten der Behörde nachzulesen ist.

Randnotiz: Ich möchte heute nicht in der Haut der KPMG stecken oder des Insolvenz-Sachwalters Jens Lieser. Es haben sich inzwischen unterschiedliche „Luft-Blasen“ gebildet, die kurz vor dem Platzen stehen. - Da hilft dann „Aspirin“ genau so wenig wie ein „Schönreden“ der Situation, wie es im Moment gerade „in" zu sein scheint.

Aber das Thema Nürburgring klang eigentlich nur am Rande an, war bei der gesamten über fast zwei Stunden laufenden „Präsentation“ auch nur einmal „im Ansatz“ erwähnt. Aber mir persönlich war auch so schon – ob anderer Beispiele für „unüberwachte Ausgaben von hunderten Millionen Euro“ ganz schlecht. Auch ob der Beispiele, mit der in der Öffentlichkeit bewusst Emotionen geweckt und geschürt werden, mit denen man dann „Schlupflöcher“ offen hält.

In anderen Bundesländern übrigens nicht!

Den Leuten, die diesen Vortrags-Termin kannten, ihn aber nicht wahrgenommen haben, weil es z.B. an diesem Freitagabend wieder ein erstes Bundesligaspiel im Fernsehen zu sehen gab, die sollten sich auch nicht darüber aufregen, wenn in der Rheinland-Pfälzischen Landesvertretung in Berlin mal so um 80.000 Euro unterschlagen werden, wie bei einer unangemeldeten Kassenprüfung dem Landesrechnungshof auffiel. - Peanuts! - Wenn man mehr als ahnt, was allein im Umfeld von „Nürburgring 2009“  bei Berater- und Gutachter-Firmen „versickerte“!

Frau Dr. Kaiser-Lahme hat den Vortrag dann – eigentlich schon etwas abrupt – gegen 20 Uhr (Beginn war 18 Uhr) abgebrochen, weil sie eine Unruhe im Vortragsraum verspürte. Der Zeitpunkt der Bundesliga-Übertragung rückte näher. Und sie hat Herrn Behnke dann schon für seinen ausgezeichneten Vortrag – er war es wirklich! - mit dem Überreichen von kleinen Erinnerungsstücken gedankt.

Draußen haben dann aber noch viele Interessierte mit Herrn Behnke zusammen gestanden und es gab sicherlich auch für den Herren Präsidenten des Landesrechnungshofes hier eine Reihe von interessanten Anregungen, aber umgekehrt auch noch einige interessante Detailinformationen aus der Arbeitswelt einer Behörde, deren Wirken das Interesse eines jeden Bürger, Wähler und Demokraten finden sollte. - Wenn sie die Arbeit denn kennen würden!

Darum war es schade, dass eigentlich nur eine „kleine Elite“ ihr Wissen um die Arbeit dieses „Kollegiums“ in Speyer erweitern konnten. Dazu gehörte z.B. eine Dame aus Koblenz, die zum 1. Dezember ihre Arbeit dort als Kultur-Dezernentin antritt. - Offensichtlich mit lobenswertem Interesse und Engagement an der Sache!

Der Rechnungshof hat übrigens noch Außenstellen in Koblenz und Trier und arbeitet nicht nur eng mit den Rechnungshöfen anderer deutschen Bundesländer zusammen, sondern auch mit denen anderer europäischen Länder.

Es ist eine Arbeit, wie die Besucher der Veranstaltung auf Schloss Bürresheim an diesem Abend erfahren haben, die der Erhaltung der Demokratie dient. - Um es so deutlich und klar zu formulieren.

Nicht mehr und nicht weniger!

MK/Wilhelm Hahne

PS: Wenn Sie jetzt neugierig – zumindest auf Schloss Bürresheim - geworden sind: Am Sonntag dem 23. August 2015, findet dort zwischen 11:00 und 17:00 Uhr ein „Märchenfest“ statt. Mit Mitmach-Aktionen für Kinder und Erwachsene. Sie können Wolle spinnen wie „Dornröschen“ und sich fühlen wie – in Rheinland-Pfalz. - Also im Mittelalter. - Das kostet keinen Zusatzeintritt, sondern nur, was Sie sonst auch, bei einem regulären Besuch des Schlosses bezahlen würden. - Schloss Bürresheim liegt nahe Mayen, an der L 83 im Nettetal. - Damen sollten dort nicht auf den „Froschkönig“ hoffen. Aber für den WDR wurde dort schon mal 2009 „Rumpelstilzchen“ gedreht. - (Bitte nicht verwechseln mit Motor-KRITIK.) - Bei Schloss Bürresheim lohnt sich ein Familienausflug. Für Erwachsene kostet der Eintritt 4 Euro, für Jugendliche zwischen 6 und 18 Jahre 2,50 Euro, für Kinder unter 6 Jahren ist der Eintritt frei. - Dieser Hinweis nur, weil ich persönlich Schloss Bürresheim für ein wirklich interessantes Bauwerk mit toller Atmosphäre halte. - Denken Sie aber bitte an meinen Tipp mit den Schuhen!