2014-08

OLG-Urteil heute: „NG i.E.“ scheitert...

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...mit Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Bezeichnung "Rock am Ring". Möglicher Werktitel steht der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG zu. Rechtsinhaber eines möglicherweise entstandenen Werktitelrechts hinsichtlich der Bezeichnung „Rock am Ring“ ist die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG. Der Nürburgring GmbH in Eigenverwaltung (i.E.) steht daher kein Anspruch gegen Marek Lieberberg und die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG auf Unterlassung der Ankündigung, Bewerbung oder Veranstaltung eines Konzertfestivals unter dem Titel „Rock am Ring“ zu. Mit dieser Entscheidung hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz (Urteil vom 29. August 2014 – 6 U 850/14) den Antrag auf Erlass einer entsprechenden einstweiligen Verfügung unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung des Landgericht Koblenz zurückgewiesen.
- Es folgt der Originaltext der Pressemitteilung des OLG Koblenz zum Urteil vom 29. August 2014, verkündet um 10:00 Uhr. -

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IGM & Jochen Hartloff: Alte Kameraden?

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Eigentlich wollten wir bei Motor-KRITIK nur die Übersicht nicht verlieren. Über die Bauschäden im Fall „Nürburgring 2009“ zum Beispiel. Also haben wir beim Landgericht Koblenz mal angefragt. Und eine intelligente Absage erhalten. (In Motor-KRITIK war dazu zu lesen.) Dann habe ich mich der Bauschild-Fotos erinnert, die ich über die Jahre zu Nürburgring-Neubauten gemacht habe. Dort habe ich einen Firmennamen entnommen, der für einen Bauschäden-Prozess nach meiner Einschätzung (und Beobachtungen „vor Ort“) gut war und habe meinerseits eine intelligente Anfrage an das Landgericht Koblenz gerichtet. - Und habe lächelnd auf Antwort gewartet. - Die war anders als ich erwartet hatte, noch intelligenter als meine Anfrage. - Weil... - ich hatte einen Tippfehler gemacht, den dann ein Richter des LG Koblenz gnadenlos genutzt hat. - Warum eigentlich? - Wäre eine wahrheitsgemäße Antwort problematisch geworden? - Bis ich darauf stieß, dass der Dienstherr des LG Koblenz, der Landes-Justizminister Jochen Hartloff, schon mal – exakt mit der von mir angefragten Firma – in einen schnöden Verdacht geraten war. Das hat mich neugierig gemacht. Das Rechercheergebnis finden Sie nachstehend. - Es ist nicht aufregend. - Eben ganz im „Stil der neuen Zeit“. Man weist z.B. 200.000 Euro „von meinem BlackBerry“ an. Alles ist so, wie wir das gerne im Kino erleben würden. - Dieses Mal in Motor-KRITIK.

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„Rock am Ring“: Teurer Titel ohne Wert!

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Als Insolvenz-Sachwalter Jens Lieser beim Landgericht Koblenz eine Einstweilige Verfügung beantragte, um in den Besitz des Werktitel „Rock am Ring“ zu kommen und die Nutzung dem „Gegner“ Marek Lieberberg im Interesse des Nürburgrings verbieten zu lassen, da geschah das zu dem wohlfeilen Streitwert von 25.000 Euro. Im gerade vor dem Oberlandesgericht am 26. August 2014 abgelaufenen „Prüfverfahren“, bei dem auch neue Beweismittel zugelassen waren, erschien dem Vorsitzenden Richter das deutlich zu wenig und er hat den Streitwert verfünffacht, was die anwesenden Rechtsanwälte beider Seiten sicherlich mit Interesse positiv vermerkt haben. Es verbessert ihr Honorar. Für ein mögliches Hauptverfahren hat er den Streitwert dann gleich verzehnfacht – und mit 250.000 Euro – festgesetzt, was die Hürden für eine Klageerhebung erhöht, zumal eine solche Klage nach dem im „Prüfverfahren“ gehörten Argumentation, die sich sicherlich im schriftlichen Urteil widerspiegeln wird, nur mit einer Niederlage des Insolvenz-Sachwalters enden kann. - Außer Spesen nichts gewesen? - Eigentlich ist alles noch schlimmer: Die Capricorn Entscheidung gegen eine Zusammenarbeit mit Marek Lieberberg im 29. Jahr nach „Rock am Ring“, für die 30. Veranstaltung im Jahr 2015, wird per Saldo – nicht nur der Gerichts- und Anwaltskosten wegen – richtig Geld kosten. Capricorn erweist sich – um eine Zuordnungen der Frau Malu Dreyer auf Robertino Wild bezogen zu verwenden - „als verlässlicher Partner“ (!) im Minimieren von Werten, Verschieben von Zahlungen und Drücken des Kaufpreises. Das Letztere natürlich auf der Basis des geschlossenen Kaufvertrages und seinem Anhang (!!!), in dem der Preis auch für die einzelnen „immateriellen Werte“ festgelegt sind.

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An die EU: „Einspruch, Euer Ehren!“

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Aktuell hat sich auch die „Wirtschaftswoche“  noch einmal mit den Problemen um den Verkauf des Nürburgrings beschäftigt, denen vorher gerade durch ein „Nachjustieren“ eines Zahlungstermins durch den Insolvenz-Sachwalter Jens Lieser „die Krone aufgesetzt wurde“. In der „wiwo“-Geschichte werden auch Beschwerden erwähnt, die inzwischen der EU-Kommission unter Leitung des Herrn Joaquin Almunia vorliegen. Es kann sein, dass die „Wirtschaftswoche“ anders gewichtet als Motor-KRITIK, aber uns sind mehr als vier Einsprüche (Beschwerden?) bekannt. Motor-KRITIK möchte sich hier einmal mit dem letzten hier bekannt gewordenen Einspruch eines von der KPMG im Bietverfahren um den Nürburgring zugelassenen Bieters beispielhaft beschäftigen und nennt nachstehend Details aus dessen Argumentation und belegt sie - auch beispielhaft -  mit Fotos aus den Originaldokumenten. Der Leser kann sich so selbst ein Urteil bilden, was aufgrund der „Geheimniskrämerei“ von KPMG, Insolvenz-Sachwalter und Landesregierung (als 90-Prozent-Besitzer) leider sonst nicht möglich ist.

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Marsflug? - „Unternehmen Capricorn“

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Heute war auf Seite 3 der „Rhein-Zeitung“ eine Geschichte zu lesen, deren Titel und Inhalt darzustellen versuchte, dass es „keine Krise am Ring“ geben würde. Die Geschichte war von der mir sehr geschätzten Redakteurin, Ursula Samary, eingestellt, die die Geschichte nach meiner Einschätzung wie auf „auf Bestellung“ geschrieben hatte. Die Dame, auf Presseterminen durch ihr Auftreten und ihre Kleidung, stets eine positive Visitenkarte ihrer Redaktion, hat dann wohl am Ende ihrer Geschichte noch eine (positive) Darstellung des Nürburgring-Käufers Capricorn in einem „Kasten“ unterbringen müssen (?) und den auf elegante Art mit „Unternehmen Capricorn“ getitelt, obwohl z.B. für ein „Das“ durchaus Platz gewesen wäre . Ich habe mich sofort – wie wahrscheinlich die Redakteurin auch – an den amerikanischen Science-Fiction-Film von 1978 erinnert gefühlt. Journalisten unterscheiden sich in vielerlei Art voneinander, auch dadurch, wie sie in der Lage sind, Verknüpfungen herzustellen. Ich habe lächeln müssen, weil es der RZ-Redakteurin so wohl unauffällig gelungen war, der ganzen davor stehenden Geschichte den richtigen Touch zu geben. - Denn wie unterscheidet sich das Unternehmen Capricorn von dem Unternehmen Capricorn aus dem 78er Film? - Durch eine ähnliche  Handlung, die aber am Nürburgring spielt. Nachstehend will ich das – neben anderen Dingen – gerne noch mal erklären. - Für die jungen Leute.

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Toll! - Endet VLN-Vertrag vorzeitig?

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Wer zu den regelmäßigen Lesern von Motor-KRITIK gehört, den werden die folgenden Informationen nicht überraschen. In Kenntnis von Personen und deren Vorstellungen hatte ich in den letzten Wochen schon bestimmte Szenarien als möglich dargestellt. Dazu gehörte auch die vorzeitige Kündigung des eigentlich bis Ende 2015 laufenden VLN-Vertrages. Inzwischen wurde die Kündigung tatsächlich ausgesprochen. Warum diese Kündigung mit einer gerichtlichen Auseinandersetzung enden muss, deren Ende eigentlich allen Insidern klar ist, das wird in folgender Geschichte erklärt. Es gibt nur einen einzigen Grund, der ein Gericht zu einer anderen Beurteilung bringen könnte als hier vorausgesagt, und das wäre einer, mit der die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sich selbst ins Aus befördern würde. - Das wird aber wohl kaum passieren. - Obwohl man in der jetzten Phase des Nürburgringverkaufs (Verkaufs?) auf alles eingestellt sein sollte. Die Realität im Umfeld des Nürburgring-Verkaufs stellt sich tatsächlich wie in einem schlechten Film dar. - Und die Hauptdarsteller haben das entsprechende Niveau. - Dazu gehört dann auch die Feststellung:

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Nbrgrg-Verkauf: Ein Käfig voller Narren?

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Die „Vorrats-GmbH“ wurde am 29. Oktober 2013 im Handelsregister bekannt gemacht und trug den schönen Namen „Blitz D13-eins-sechs-acht GmbH“. Die kauften die beiden Unternehmer Robertino Wild und Dr. Axel Heinemann (beide Düsseldorf) und nannten sie am 10. März 2014 in „capricorn NÜRBURGRING GmbH“ um. Am 11. März 2014 wurden die Herren dann dank des Kopfnickens von vier Mitgliedern des Gläubigerausschusses (insgesamt mit fünf Personen besetzt) zu Käufern des Gesamtobjekts Nürburgring erklärt. Am 1. April 2014 fanden die Eigner der o.g. Firma einen anderen Namen aussagekräftiger: Die Firma heißt ab diesem Termin „capricorn NÜRBURGRING Besitzgesellschaft mbH“, aber schon am 11. Juli 2014 änderte man den Unternehmensgegenstand, „sowie die Bestimmungen über das Stammkapital“. Das betrug übrigens bei der Gründung 25.000 Euro. Weitere Infos findet man im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter der HRB-Nr. 71282. - Andere Details finden die Leser von Motor-KRITIK in folgender Geschichte mit dem Titel:

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17. August 2014: Lieber Leser!

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Sie haben gestern – wieder einmal – über Stunden keinen Zugang zu meinen Internetseiten gehabt. Zufällig. Zufällig geschieht das gerade immer dann, wenn mal – wieder – eine kritische Geschichte zum Thema Nürburgring erschienen ist. Das ist nicht zum ersten Mal passiert. Und es geschieht immer rein zufällig. Einmal habe ich schon deswegen den Provider gewechselt. An meinen neuen Provider kann's nicht liegen. Also werden wir den Standort des Servers verlegen müssen. Auch mein Administrator empfindet nun zufällig auch die Zufälle als zufällig zu oft aufgetreten. Leider ist auch immer in einer ganzen Reihe von Servern immer nur der betroffen, auf dem meine Internetseiten zum Abruf durch meine Leser bereit stehen. Wir werden da also etwas ändern müssen, zumal der Server selbst eigentlich immer funktioniert, nur sein Kontakt nach außen ist  unterbrochen. - Warten wir einmal ab, ob die Lösung, die wir jetzt gemeinschaftlich als richtig empfinden, zu einer Besserung führt. - Wir arbeiten dran!

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Nürburgring: Verschworene Gemeinschaft!

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SPD und GRÜNE sind einen Koalitionsvertrag eingegangen. Kein Wunder, dass in diesen Reihen nun niemand mehr eine eigene Meinung hat. Das könnte die Koalition kosten. Und damit – Macht. Also reden alle z.B. so über den Nürburgring, wie man reden muss, wenn man weder die Koalition noch Wahlen gefährden will. Das ergibt viel Unsinn. Weil sich aber auch Insolvenz-Sachwalter und eine Reihe von Rechtsanwälten von einer „guten Meinung“ in Mainz abhängig glauben, haben die sich auch die „Mainzer Thesen zum Nürburgring“ zu eigen gemacht. Es kann durchaus sein, dass sie den Blödsinn den sie verkünden, nun schon so lange wiederholen, dass sie inzwischen selber daran glauben. Aber das macht alles nicht glaubwürdiger. Da gibt es auch Lücken, die man nicht füllen kann und darum einfach übersieht. Jedenfalls entsteht so der Eindruck, dass man sich aufeinander verlassen kann. Einer für Alle. Alle für Einen. - Kurt Beck ist der, dessen Leistungen man verstecken muss, weil wohl niemand in unserem Staat in so kurzer Zeit für so viel Euro so viel Volksvermögen vernichtet hat. - Wie erleben in der Realität, dass die Wahrheit unglaubwürdig geworden ist. Und darum lässt man sich gerne „schöne Geschichten“ erzählen. Zum Beispiel zum Thema:

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AZ NRTR 100713: Gutachten neue Tribüne

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In der Motor-KRITIK-Geschichte vom 11. August 2014, „NG-Oldtimer-GP: Geheime Treffen?“, habe ich ein Gutachten des „Rheinische Institut für Bauschadensfragen“ (RIB) zum ersten Mal erwähnt. Das Echo auf diese Veröffentlichung hat gezeigt, dass dieses Gutachten bisher wohl unbekannt geblieben war und von den Insolvenz-Sachwaltern – aus welchen Gründen auch immer – unter Verschluss gehalten, quasi als „geheime Verwaltungssache“ behandelt wurde. Mir war bis zu diesem Zeitpunkt der Inhalt auch nur grob – und auf bestimmte Details beschränkt – bekannt. Aufgrund der regen Nachfrage habe ich zwar keine Drohnen, aber etwas mehr „Brieftauben“ ausschwärmen lassen. Barack Obama hat gezeigt wie es geht – und wie man es so macht, dass Angela keinen Anstoß an seinen indiskreten Abhörmethoden nimmt. Dagegen sind die Rechercheversuche von Motor-KRITIK solche, wie man sie in der Steinzeit des Journalismus gelernt hat. Vielleicht funktionieren sie darum auch heute wieder. Nachfolgend finden meine Leser also mehr aus:

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