WM a.D.: Vom Förder- zum geförderten Mitglied!

Wenn meine Leser die beiden ersten Buchstaben im Titel als „Weltmeister“ deuten, liegen sie falsch. Wenn Sie, lieber Leser, weiter raten möchten: Was sagt uns denn die Buchstabenkombination „VWU“? - Na? - Ergibt sich vielleicht aus „WM a.D.“ und „VWU“ eine Kombination, die eine Lösung des Buchstabenrätsels leichter macht? - Wenn ich das „VWU“ durch einen Untertitel ergänze, fällt vielleicht der Groschen: „Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften Rheinland-Pfalz“. - Natürlich! - „WM a.D.“ ist die Abkürzung für „Wirtschaftsminister außer Dienst“. In diesem Fall für Wirtschaftsministerin außer Dienst. Wir erinnern uns in Rheinland-Pfalz alle an sie. Aus den verschiedensten Gründen. - Es ist keine Frage: Eveline Lemke hatte „damals“ - 2011 – die GRÜNEN parkettfähig gemacht. Sie hatte an der Wähler-Basis eine Positiv-Stimmung geschaffen, die dann auch von ihr eine Umsetzung all der Ankündigungen erwarteten, die sie durch ihre intensive Beschäftigung mit Problemthemen – wie z.B. dem Nürburgring – angedeutet hatte. Die GRÜNEN veränderten sich mit ihr – wie sie selber sagt – von einer „Flügel- zur Scharnierpartei“. Sie erklärt das in ihrem Buch so: „Scharnierpartei bedeutet, dass wir uns für die Verwirklichung unserer GRÜNEN Ziele beweglich im politischen Farbenspektrum mit verschiedenen Partnern in die Verantwortung begeben können oder müssen.“ - Um ein paar Zeilen später festzustellen: „Ein Scharnier muss aber selbst gut geölt sein, damit die Elemente der Verbindung sich bewegen können, um sich für die Zukunft zu öffnen.“ Man könnte das, auf die Regierungsmitverantwortung der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz von 2011 bis 2016 bezogen so empfinden: Gut geölt, ließ sich das Schanier durch Kurt Beck – und später Malu Dreyer -  nicht nur leicht und leise öffnen, sondern auch verbiegen. - Eveline Lemke schien auch die Zeit zur Umsetzung der ihr persönlich wichtigen Ziele zu nutzen. Hart am Wind segelnd hat sie ihre Position als Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin genutzt, Rheinland-Pfalz zum Bundesland mit den meisten Windkraftanlagen zu machen, hat für die Windkrafträder auch in die rheinland-pfälzischen Wälder tiefe Schneisen schlagen und jedesmal hunderte Tonnen von Stahl in Beton in den Waldboden versenken lassen. - Nach ihrem Ausscheiden aus der Landesregierung kehrt wieder Normalität ein und es gibt dafür dann Beispiele, dass diese Normalität als falsch empfunden wird. - Lassen Sie mich dazu ein aktuelles Beispiel schildern, um dann gegen Ende – mit einem „Zeitsprung“ den Titel zu dieser Geschichte – hoffentlich – verständlich zu machen:

WM a.D.: Vom Förder- zum geförderten Mitglied!

Manche verändern sich über die Jahre, weil ihre Erfahrung sie verändert. Andere verändern sich deshalb, weil sie sich vorher verstellt haben, um bestimmte Ziele zu erreichen.

Eveline Lemke scheint zur zweiten Gruppe zu gehören, obwohl sie sich sicher nicht verstellt hat, wenn sie sich z.B. mit den Problemen beschäftigte, die im Zusammenhang mit dem Projekt „Nürburgring 2009“ auftraten. Sie hat sich intensiv damit beschäftigt. Ich persönlich kenne keinen Politiker, der sich so tief in die Thematik eingearbeitet hätte und wirklich die Hintergründe kennt, die Abgründen ähneln. - Sie hat sich wahrscheinlich unter dem Druck des Koalitionsvertrages verändert. Und die Scharniere haben dabei nicht gequietscht. - Gut geölt?

Trotzdem war die Enttäuschung über ihre „Wandlung“ nach Eintritt in die Landesregierung nicht nur bei mir, sondern auch bei ihren Wählern insgesamt groß. Eveline Lemke schien als Wirtschaftsministerin andere Sorgen zu haben. Sie hatte im Koalitionsvertrag das Problemkind Nürburgring vom Wirtschaftsministerium ins Innenministerium verlagern lassen. „Energiewende und Klimaschutz“ war jetzt nicht nur ein Thema der GRÜNEN, sondern das Thema Nr. 1 für die Wirtschaftsministerin.

Klar ist auch, dass sie intensiv mit daran gearbeitet hat, die Position der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz zu festigen. Sie hat sich nicht nur darüber gefreut, wenn GRÜNE zu stellvertretenden Bürgermeistern großer Städte im Land wurden, sondern sie hat sich auch persönlich darum bemüht, dass GRÜNE in kleinen Städten auf dem Land z.B. Oberbürgermeister werden konnten.

Wenn das, wie im Fall der kreisfreien Stadt Mayen z.B. auch gelungen ist, so lag das nicht unbedingt an ihrer Arbeit, sondern in diesem Fall an einer unguten Ausgangsposition der SPD in dieser Stadt, die dazu führte, dass die SPD ihren Mitgliedern und Mitläufern vor der Wahl empfehlen musste , einen GRÜNEN Kandidaten zu wählen. - Was dann auch geschah.

Dieser GRÜNE OB war nicht gerade ein Freund der Windkrafträder, die er wohl den Bürgern  seiner Stadt nicht zumuten wollte. Aber er hat seine Meinung geändert, nachdem er glaubte, einige Windkraftanlagen sozusagen ins entfernte Umland auslagern zu können. - Vielleicht kam die Anregung dazu auch dann schon aus Mainz, wo inzwischen Eveline Lemke mit regierte. - Auch als stellvertretende Ministerpräsidentin.

Da die Stadt Mayen über ein riesiges Waldgebiet verfügt, in dem nach Aussagen eines Politikers jährlich ca. 15.000 Bäume gefällt werden, hatte der OB den Plan, drei Windkrafträder gut 10 Kilometer von „seiner“ Stadt, aber noch in „seinem Wald“ zu errichten. Es sah nach einem relativ  schnellen Durchgang aus, denn Mayen könnte sich als kreisfreie Stadt ihre Bauanträge selbst genehmigen.

Man hat – ich empfinde es als vorschnell - Kontakt zu einem Projektentwickler gesucht, hat nach m.M. ein gründliches Abklopfen des angedachten Projekts nach vorhandenen Schwächen aber unterlassen und ist erst dann auf einen „inneren Widerstand“ im Rat der Stadt – aber auch in der Bevölkerung, bei den Wählern – gestoßen, als es um die Zuwegung zur Baustelle dieser angedachten Windkrafträder ging. Da hätte in den schönen „Mayener Hinterwald“ eine lange, breite Schneise geschlagen werden müssen. - Da hat der Stadtrat NEIN gesagt.

Also hat man nach einer anderen Zuwegung gesucht und die auch gefunden. Nur, es hätte dazu der Genehmigung einer anderen Gemeinde bedurft, die eine solche Genehmigung aber nicht kostenlos erteilt hätte.

Inzwischen hatte der Projektentwickler ein paar Gutachten erstellen lassen, die vom GRÜNEN OB auch akzeptiert wurden, weil sie ihm „in den Kram passten“. Im Falle der neuen Zuwegung kam es dann aber zu einem Gutachten, die eine solche Zuwegung ausschloss. - Jetzt hat unser OB dieses Gutachten – durch den Projektentwickler veranlasst - dann in Frage gestellt und selbst ein Gutachten in Auftrag gegeben. - Man glaubt es nicht, aber nun wäre eine solche Zuwegung möglich gewesen.

War sie aber eigentlich nicht, weil es hier z.B. eine schützenswerte Wachholderheide gibt, ein „Traumpfad“ an Attraktivität verlieren würde, der Tourismus in diesem Gebiet einen Knacks bekommen hätte.

Weil ein militärischer Flugplatz in der Nähe ist und die Windkrafträder praktisch in einer Einflugschneise liegen würde, musste deren maximale Höhe schon begrenzt werden, was die Wirtschaftlichkeit des Projekts verschlechterte. Durch die neue Zuwegung wären auch deutlich erhöhte Transportkosten entstanden, und, und, und. - Per Saldo wäre es mit dem Geldverdienen nicht einfach geworden.

Aber der Herr Oberbürgermeister wollte nun – sozusagen „um jeden Preis“ - seine GRÜNE Idee umsetzen. Schließlich hatte „seine“ Stadt schon mehr als 100.000 Euro investiert, der Projektentwickler über 350.000 Euro, so dass eigentlich – man kennt dieses von Politikern gerne bei unsinnigen Projekten geschaffene Druckmittel – der „point of return“ lange überschritten war.

Da durfte es kein Zurück geben. - Sagte der Oberbürgermeister. - Und er hat entsprechend gehandelt, als jetzt dieses Projekt in einer Ratssitzung Ende September von der Mehrheit des Stadtrates gekippt wurde: Nur er und die GRÜNE Fraktion stimmten dagegen.

Und der Leiter der Lokalredaktion einer Regionalzeitung stellt dazu fest:

„Die Mehrheit im Stadtrat beerdigt die Mayener Windkraftpläne. Das Projekt scheitert aber nicht an guten Gründen, sondern am fehlenden Willen.“

Und er bezeichnet weiter eine den Bau „störende“ Erdbebenmessstation als „Unwägbarkeit“.


Diese „Unwägbarkeit“ war diesem Journalisten – aber auch dem Oberbürgermeister seit Anfang des Jahres bekannt und beide wussten, dass eine Windkraftanlage in einem Abstand – in diesem Fall – von 1,61 Kilometer nicht genehmigungsfähig war. - Für die kreisfreie Stadt Mayen schon, aber nicht für die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz. Spätestens dort hätte das Projekt aus diesem – aber auch noch aus weiteren Gründen – scheitern müssen.

Es muss nicht immer der Nürburgring oder der Berliner Flughafen als „schlechtes Beispiel“ genannt werden. Auch hier in der Eifel wurde - wieder mal - sinnlos Geld verschleudert. - Unser Lokal-Journalist lässt das die Projektentwickler auf Anfrage anders sehen und zitiert sie mit dem Ausspruch:

"Eine solche Rolle rückwärts, wie die Stadt sie nun vollzieht, macht sie als Partner wenig vertrauenswürdig.“

Aber hatte nicht genau dieser Projektentwickler ein Gutachten zur vom OB favorisierten Zuwegung vorgelegt, nach der der Wille des OB mit dieser Lösung nicht umgesetzt werden konnte?

Was möglich ist, hat der OB dann mit „seinem“ neuen Gutachten bewiesen. Nur: Die Erdbebenmessstation war zu nahe. Er hatte sogar versucht, sie verlegen zu lassen, nur hat die für das angepeilte Gebiet, das zu überwachen ist, an diesem Ort eine zu wesentliche Bedeutung. - Über diese Erdbebenmessstation wäre – nach weiteren Vorlaufkosten – dann das Projekt schließlich zu Fall gekommen.

Wenn in der entscheidenden Ratssitzung ein städtischer Mitarbeiter dazu aber die Anmerkung machte:

„Dazu können wir aber noch keine Aussagen machen.“,

dann ist das die Äußerung, die ein OB von seinem Mitarbeiter erwartet hatte. Denn eigentlich musste diesem Mitarbeiter die reale Situation klar sein, schließĺich hatte er eine eindeutige Aussage des zuständigen Bergbauamtes in Mainz längst auf seinem Schreibtisch liegen.

Nun machen wir mal einen Sprung zur „WM a.D.“, Eveline Lemke. - Sie ist zwar a.D. aber nicht a.d.W., sollte immer noch beachtet werden, denn es ist kein Hochschulabschluss erforderlich, um im Leben Erfolg zu haben. Immerhin war sie ein halbes Jahr auch ohne Hochschulabschluss Hochschul-Präsidentin.

Auf der Rückseite ihres Buches, „Politik hart am Wind“, ist ihr beruflicher Werdegang kurz mit:

„...ehemalige Kauffrau aus der Recyclingbranche, Mitglied des Landtages und bildungspolitische Sprecherin“

beschrieben. - Das stimmt alles, ist trotzdem weder aktuell und nicht unbedingt vollständig. Bei Wikipedia kann man z.B. nachlesen, dass sie von 2001 – 2007 mit:

„ELZ – Büro für betriebliche Beratung als Unternehmensberaterin tätig“ (war).

Das entspricht auch ihrer Darstellung mir gegenüber. Aber das war eindeutig nach 2007. Vielleicht hatte da schon ihr Engagement für die GRÜNEN so zugenommen, dass sie auf dem Sektor Beratung etwas kürzer treten musste.

Zufällig war ich in der Zeit, in der ich – wegen des Themas Nürburgring – häufiger Kontakt zu Eveline Lemke hatte, irgendwie in den Verteiler der Projektfirma für Windkraftanlagen, JUWI, gekommen. Zufällig hat mir Eveline Lemke auch mal empfohlen, doch einen Film zum Thema Windkraft in Koblenz zu besuchen, der von JUWI initiert war. Zufällig hatt JUWI auch dort einen Tesla ausgestellt.

Zufällig hat JUWI zu mir, bzw. Motor-KRITIK, die einseitig bestehende Verbindung abgebrochen, nachdem ich angefragt hatte, ob Eveline Lemke jemals in irgendeiner Forma als Beraterin für sie gearbeitet hat. Und Eveline Lemke hat mir diese Frage – schriftlich niemals – aber dann mündlich nicht überzeugend beantwortet, so dass ich immer mal wieder nachgeforscht habe.

So kommt Eveline dann auch aktuell wieder ins Spiel, denn schließlich ist sie seit Mitte des Jahres im Aufsichtsrat der Firma ABO Wind AG, Wiesbaden. Das ist zufällig der Projektentwickler im oben geschilderten Fall Mayen. Und der hat jetzt deutlich mehr als 300.000 Euro Kosten an der Backe.

Was wird in oben geschildertem Fall eine Aufsichtsrätin in GRÜN von der Geschäftsführung des Hauses erwarten? - Aber das trifft dann einen GRÜNEN OB, der in diesem Fall auf die Ratsmitglieder zeigen kann mit dem Hinweis: Ihr habt‘s verbockt! - Denn der OB und die GRÜNEN waren gegen den Ausstieg, haben in der erwähnten Ratssitzung gegen den Ausstieg gestimmt.

Die GRÜNEN sind eben immer für Energiewandel und Klimaschutz. Koste es, was es wolle! Und genauso hat Eveline Lemke den Ausbau der Windkraft voran getrieben. Ein wenig überzogen, finde ich. - Und ich habe mich schon lange, lange gefragt: Warum?

Ich habe ihr auch schon mal schriftlich ein paar Fragen zu ihrer Zeit als Betriebsberaterin gestellt. Sie hat darauf nicht geantwortet. - Ich habe sie dann bei ihrer Lesung in Ahrweiler, bei der Vorstellung ihres Buches,  danach gefragt. Sie hat mir dazu zwar eine Antwort gegeben, aber die war von einer Art, die einem kleinen Mädchen entspricht, das gerade Kirschen geklaut hat und nun – mit Kirschkernen im Mund  – dazu etwas sagen soll.

Nun ist sie heute nicht bei JUWI, sondern bei der ABO Wind AG im Aufsichtsrat. Man könnte es als kleines Dankeschön für alles empfinden, was Eveline Lemke als Ministerin für die Windkraftindustrie in Rheinland-Pfalz getan hat. Auch wenn es nur 10.000 Euro – wie man hört – im Jahr einbringt.

Im Rücktitel zu ihrem Buch ist zu lesen:

„Getreu dem Motto >Wer nicht kämpft, hat schon verloren< will Eveline Lemke diesen Entwicklungen etwas entgegensetzen.“

Man hat davor z.B „globale Entwicklungen wie der Klimawandel“, aber auch andere Gründe genannt. Da fühle ich mich mit Eveline Lemke verwandt. - Auch ich gebe nicht auf! - Und so habe ich denn schon vor Jahren einige interessante Screenshots machen können, die ich nun aus aktuellem Anlass ergänzt habe.


Hier ist erst einmal zu lesen, wie sich die „VWU e.V.“, der Verband für Wirtschaft und Umwelt in Rheinland-Pfalz selbst versteht. Er versteht sich eben – wie es auch im Untertitel heißt, als „Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften Rheinland-Pfalz“. Da waren denn zur Gründungszeit des Vereins alle die vertreten, die die Vokabel „nachhaltig“ immer gerne nutzten.


So sollte man nicht verwundert sein, wenn sich damals unter den Mitgliedern dieses e.V. auch Projektentwickler für Windkraftanlagen finden ließen, die z.B. JUWI oder ABO WIND hießen?
Ich habe damals auf meinem Bildschirm nicht alle Mitglieder vereinen können,

 


so dass ich einen weiteren Screenshot von den Mitgliedern „weiter unten“ machen musste. Darauf findet sich dann – welche Überraschung (!) – Eveline Lemke als so genanntes „Fördermitglied“. Und man fragt sich, ob es denn ein Zufall ist, wenn man schon so lange in einem Verein vereint war, dass diese Dame nun zum Aufsichtsratsmitglied bei ABO WIND in Wiesbaden wurde.

Und JUWI hat sie wirklich nicht beraten?

Wie dem auch sei. Zufällig haben beide Projektentwickler von der Arbeit der Dame Lemke als Wirtschaftsministerin profitiert.


Da ist es doch nur ein netter Zug, wenn die VWU nun Eveline Lemke am 27. September 2017 zur 10-Jahres-Feier des Vereins eingeladen hatte. Wahrscheinlich gehört sie doch zu den (Förder-)Mitgliedern der ersten Stunde! - Und Malu Dreyer war als Ministerpräsidentin auch eingeladen und Frau Lemke wurde als „Wirtschaftsministerin a.D.“ geführt. - Immerhin: Man hat sie nicht vergessen!

Was auch ihre Berufung in die Aufsichtsratsposition bei ABO WIND beweist.

Eveline Lemke wurde so von einem Förder- zu einem geförderten Mitglied!

Jedenfalls wurde die VWU e.V. ihrem im Untertitel genannten Anspruch gerecht: Sie ist ein funktionierendes  „Netzwerk“!

MK/Wilhelm Hahne
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