Thema Migration: „Ich nix verstehen; ich deutsch!“

Klar, ich bin Motor-Journalist. Da komme ich doch nicht auf die Idee, mal zum Thema Politik zu schreiben. - Das habe ich immer gedacht! - Bis gestern! - Da war ich mit meiner Frau zum Einkaufen in der nahe gelegenen Kleinstadt unterwegs. Es war sonnig, aber kühl. In der Tiefgarage waren noch 28 Plätze frei! - So wenig? - Aber auf dem Marktplatz war schon viel los. - Es gab zwar die übliche kleine Schlange von Wartenden am Gemüse-Marktstand. - Eigentlich alles wie immer? - Nicht ganz! - Es war mehr los als sonst. Dann bin ich auf kleine Gruppen mit Transparenten gestoßen. Und es schlenderten Polizisten in Zweiergruppen durch die Fußgängerzone. - Und wieder Transparente! - Die einen so, die anderen anders. - Aber warum? - Ich hätte eigentlich sofort drauf kommen können! - Merz hin, Scholz her! - Merkel hoch, Weidel runter! - Es kann auch sein, dass alles ganz anders war! - Nur hatte ich das Gefühl, dass keiner der „Protestler“ irgend etwas richtig  verstanden hatte. Man handelte nach der neuen deutschen Farbenlehre, nach der es offensichtlich nur Schwarz & Weiß gibt! - Mir fiel dabei auf, dass sich von den Politikern wohl auch kaum einer um die „Zwischentöne“ bemüht hatte, darum, sich und die Absichten „seiner Partei“ wirklich zu erklären. - In diesem Zusammenhang erinnere ich mich als alter Journalist, der eigentlich immer mit einem anderen Thema befasst ist und schon einiges erlebt hat, dass ich und mein Denken und Handeln schon durch besondere Erlebnisse zu besonderen Erkenntnissen kamen. - Ich habe z.B. bei den vielen Hotelübernachtungen in meinem Leben, sehr oft in der Bibel blättern und lesen können, die es in den meisten Hotel-Nachttischschubladen gab. Dabei ist mir aufgegangen, dass Jesus eigentlich der Erste war, der begriffen hatte, dass man sich gegenüber den Menschen verständlich machen muss. Darum hat er stets in Gleichnissen geredet, sich so den Menschen verständlich gemacht. - Unsere Politiker hätten auch öfter in die Bibel schauen sollen, denn ich hatte den Eindruck, das kaum einer der Protestler am Samstag verstanden hatte, was da eigentlich vor sich ging! - Aber es wird Auswirkungen haben! - So kam ich darauf, mal etwas zu meinem selbst Erlebten zu schreiben. - Da wäre der Titel passend:

Thema Migration: „Ich nix verstehen; ich deutsch!“

Das eigentliche Problem sind wohl die „Rattenfänger“ in den Parteien. Ja mir sind, um mich verständlich zu machen, die „Rattenfänger von Hameln“ eingefallen. Das war – ist - ein Märchen der Gebrüder Grimm – hört man schon mal. Dabei ist das eigentlich eine „Sage“, d.h. eine – beinahe - wahre Geschichte, eine Legende, einem Märchen nur ähnlich! Denn dieses Märchen beruht eigentlich auf Überlieferungen!

  • Man weiß aber -  aus Erfahrung - wie sich „Überlieferungen“ über die Zeit verändern können.- So entstehen „Märchen“!

Nach der Überlieferung, ging „damals“ ein „Rattenfänger“ noch mit einer Flöte vorweg. Zu Zeiten einer sehr langen CDU-Führung in Deutschland, die mit Konrad Adenauer begann, war es zum Schluss eine Angela Merkel der gleichen Partei, die – meint sie – stets das Richtige tat.

Sie nahm alle Meinungsumfragen sehr ernst, wertete sie aus und übernahm erst dann „die Führung“, wenn sie sicher war, dass sie mit der richtigen Parole dem größten Teil der Wähler voran gehen konnte.

  • Jetzt glaubt sie wieder zu wissen was richtig ist! - Aber sie erklärt es nicht im Detail!

Nun muss man bei den vor uns liegenden Wahlen wissen: Da gibt es keinen „Walfang“ – der übrigens auch reglementiert ist, da versucht sich so mancher als „Wahlfänger“, weil der noch unreglementiert erfolgen kann.

Dabei werden dann heute nach wissenschaftlichen Erkenntnissen gewonnene Entscheidungen - vielleicht auch nach Nutzung von KI – von Wahlberatern und Marketing-Strategen im Sinne ihrer Partei-Auftraggeber getroffen. Dabei setzt man inzwischen oft auch, das vielleicht „kurze Gedächtnis“ der Wähler voraus.

  • Durch die interne Weiterverarbeitung einer Idee durch „Spezialisten“, die keine Zusammenhänge herstellen (können?), verschieben sich so vielleicht auch Akzente!

Ich gehöre zu den Bürgern mit einem „langen Gedächtnis“. Ich habe schon „vor der Demokratie“ gelebt und deren „demokratische Entwicklung“ erlebt. Auch hier gab es „zu meiner Zeit“ schon ständig „Fortschritte“. - Dazu ein persönliches Erlebnis:

Meine Familie lebte in einem Haus, dass ziemlich nahe einer Bergarbeiter-Siedlung lag. Am Haus fuhren da jeden Morgen – in der zweiten Hälfte der 40er – immer sehr früh eine ganze Reihe von Radfahrern vorbei. Die führten eine alte Aktentaschen - um die Mittelstange ihres Fahrrades geschlossen – mit, in der sich der „Henkelmann“ und evtl. auch die Brote befanden.

Darunter war auch jemand, den jeder in unserem direkten Umfeld kannte. Der war überzeugtes Mitglied der KPD, war im „Dritten Reich“ nachts beim Plakate kleben erwischt worden und nach seiner Festnahme dann in eine so genannte „Bewährungskompanie“ gekommen, die in Jugoslawien in die kriegerische Auseinandersetzung mit den dortigen Partisanen eingesetzt wurde. Meistens wurden diese „Bewährungskompanien“ dann „aufgerieben“, wie man das – nett -  umschrieb.

  • Eigentlich kam der Einsatz in einer „Bewährungskompanie“ einem Todesurteil gleich!

Nur - dieser KPD-Mann hat seinen Partisanen-Einsatz in Jugoslawien überlebt, war mit einer kleinen Verspätung – Gefangenschaft! - aus dem Zweiten Weltkrieg zurück gekommen und wurde dann wie ein Held in meiner Heimat gefeiert. Natürlich wurde er als „Widerstandskämpfer“ betrachtet und immer wieder hoch gelobt!

Dieser „Held“ fuhr aber nach wie vor mit dem Fahrrad morgens zur Schicht „Unter Tage“, kam nachmittags zurück und half bei Nachbarn im Garten. - Er verdiente sich etwas dazu!

Dieses „Heldentum“ dauerte so lange, bis dass der damaligen Nachkriegs-Regierung unter Konrad Adenauer die KPD unangenehm wurde. - Hier zitiere ich mal aus „Wikipedia“:

„Die KPD hatte sich nach zwölfjährigem Verbot während der Zeit des Nationalsozialismus 1945 neu gegründet und als erste Partei von allen vier Besatzungsmächten in Deutschland die geforderte Lizenz erhalten. In den Westzonen war sie mit Hugo Paul (später ersetzt durch Heinz Renner) und Max Reimann im Parlamentarischen Rat vertreten und zog mit 5,7 Prozent (1.361.706 Wähler) 1949 in den ersten Deutschen Bundestag ein. Unter den vorherrschenden politischen Bedingungen war sie dort isoliert, weil sie als der damals stalinistischen Sowjetunion hörig galt und ihr von der Mehrheit der anderen im Bundestag vertretenen Parteien eine Mitschuld am Scheitern der Weimarer Republik vorgeworfen wurde.“

Und der „Held“ – immer noch ein überzeugtes KPD-Mitglied – fuhr weiter mit seinem Fahrrad zur Arbeit. - Aber dann entwickelte sich die Situation – aus seiner Sicht – schon in eine „negative Richtung:

„Im September 1950 verabschiedete die Bundesregierung den so genannten Adenauer-Erlass, der die Verfassungstreue der öffentlich Bediensteten festschrieb und damit Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen verbot. Viele Kommunisten wurden daraufhin unter dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit aus dem öffentlichen Dienst entlassen.“

Aus meiner Sicht gab es „damals“ aber gerade in den öffentlichen Verwaltungen immer noch viele „Nationalsozialisten“ – die aber natürlich „entnazifiziert“ waren – und auch evtl. längst Mitglied einer anderen Partei waren. Die machten nun, evtl.mit einem „richtigen Parteibuch“, nichts falsch.

  • Nach dem Krieg gab es in allen Verwaltungen noch „alte Kämpfer“! - Ohne wäre es auch gar nicht gegangen. Jeder hat das in der Phase des Wiederaufbaus akzeptiert. - Die Funktion war wichtig, die jemand gut ausfüllte!

Aber die KPD passte aus den verschiedensten Gründen „nicht in das neue Bild von Demokratie“. So kam es, wie es kommen musste:

„Die Bundesregierung verbot am 26. Juni 1951 die FDJ nach Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes. Hierfür wurden insbesondere ihre engen Verbindungen zur SED und zu der zu dieser Zeit noch legalen KPD als Gründe angeführt. Kurz darauf wurde in nur zwei Tagen das 1. Strafrechtsänderungsgesetz beschlossen, das 37 neue Strafnormen festlegte und unter anderem Hochverrat, Landesverrat und Geheimbündelei unter Strafe stellte, was später einige KPD-Mitglieder betraf.“

Und alles entwickelte sich weiter:

„Ab 1953 war die KPD mit 2,2 % (607.860 Wähler) im Bundestag nicht mehr vertreten und konnte in der Folge nur noch in wenige Landtage einziehen. Obschon die KPD u.a. ihr Ziel, den „revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes“, kurze Zeit vor dem Verbotsurteil fallengelassen hatte, erging am 17. August 1956 das Parteiverbot. Zum Zeitpunkt ihres Verbots war die KPD noch in den Landesparlamenten von Niedersachsen, Bremen und dem Saarland vertreten gewesen.
Bereits vor dem KPD-Verbot waren durch eine Änderung des Strafgesetzbuches diverse kommunistische Aktivitäten unter dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit sanktioniert worden.
In der Folge des Verbots kam es zu vielen Tausenden von Ermittlungsverfahren, etwa 7.000 bis 10.000 rechtskräftigen Verurteilungen und zahlreichen Inhaftierungen. Mit den Verfahren einher gingen in der Regel Entlassungen mit dauerhafter Arbeitslosigkeit, und zwar oft selbst dann, wenn es aus Beweisnot nicht zu einer Verurteilung gekommen war. Nach dem Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik wurde 1957 auch die Kommunistische Partei Saar als Ersatzorganisation der KPD verboten. Innerhalb der Linken wird das Urteil bis heute harsch kritisiert.“

Unser „Held“ war damit – wieder einmal – dieses Mal in einer Demokratie, Mitglied einer „Untergrundbewegung“! - Nichts hatte sich an seiner Einstellung geändert. Nun war ihm wieder das Plakate kleben für „seine Partei“ verboten. Er fuhr nach wie vor mit dem Fahrrad zur Zeche, half in der Freizeit seinen Nachbarn.

Darum kommt mir aktuell einiges so bekannt vor. Wer in einer Demokratie versucht, eine Partei „in die Ecke zu stellen“, stellt damit alle Wähler in die gleiche Ecke, die diese Partei wählen. Das wären im aktuellen Fall so um 20 Prozent aller Wähler.

Wenn dann ein Parteivorsitzender scheinbar einen Schwenk durchführt und mit seiner Entscheidung eine so genannte „Brandmauer“ zerstört, dann meldet sich jemand aus dem Ruhestand, der die Gesamtsituation eigentlich mit zu verantworten hat, um dessen Entscheidung als falsch hinzustellen.

  • Obwohl eigentlich nur ein bestimmter Teil von Migranten ursprünglich gemeint war. Aber im Wahltrubel waren die Akzente – von allen Seiten – inzwischen erfolgreich verschoben worden!

Und jeder verwendet nun den großen Begriff „staatspolitische Verantwortung“ nach seiner eigenen Einschätzung. - Mal so, mal so. - Mal positiv, mal negativ.

Dabei stehen bei heutigen, modernen Politikern weniger dessen Ideale, sondern eine reale Bewertung der Situation im Sinne „seiner Partei“ im Vordergrund. Die kann durchaus auch vom Geld bestimmt sein. Nur zur Information meiner Motor-KRITIK-Leser:

Ich habe einmal auf den Internetseiten des Bundesinnenministeriums Berlin nachgelesen. Dort steht geschrieben:

„Parteien erhalten grundsätzlich jährlich:

    • 0,83 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme oder für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war
    • 0,45 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende) erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3.300 Euro je natürliche Person berücksichtigt

Um den Vorteil auszugleichen, den bereits etablierte und in einem Parlament vertretene Parteien gegenüber neuen kleineren Parteien haben, werden für die ersten 4 Millionen Stimmen 1,00 statt 0,83 Euro gewährt (§ 18 Abs. 3 PartG).

Die Höhe der staatlichen Zuschüsse darf allerdings die selbst erwirtschafteten Einnahmen nicht überschreiten (relative Obergrenze, § 18 Abs. 5 Satz 1 PartG). Parteien müssen sich daher mindestens zur Hälfte selbst finanzieren.

Für die staatlichen Zuschüsse an alle berechtigten Parteien gilt eine absolute Obergrenze (§ 18 Abs. 5 Satz 2 PartG). Diese ist für das Jahr 2018 gesetzlich auf 184.793.822 Euro festgelegt worden. Sie passt sich jedoch der allgemeinen Preisentwicklung an.

Übersteigen die staatlichen Zuschüsse die absolute Obergrenze, so ist der Betrag für jede Partei proportional zu kürzen (§ 19 a Abs. 5 PartG). Das ist regelmäßig der Fall. Die Parteien erhalten also tatsächlich nicht die oben genannten Beträge je Wählerstimme und zugewendeten Euro, sondern entsprechend gekürzte Beträge.“

Merke: Bei einer Wahl geht es für die Parteien immer auch um Geld! Das sollte man nicht vergessen!

Man sollte auch nicht bei der aktuell vor uns liegenden Wahl vergessen, dass dieses Mal der „Zweitstimme“ eine besondere Bedeutung zukommt.

Also sind auch heute – im Jahre 2025 – immer noch „Rattenfänger“ von Bedeutung. Das ist nicht „märchenhaft“, sondern Realität. - Nach einer alten Überlieferung!

Realistisch sollte darum – weil es wirklich jeden betrifft – auch Jeder zu Wahl gehen und die nicht mit einer Handbewegung und der Bemerkung abtun: Meine Stimme ist nicht wichtig.

  • Niemals war eine Wahlbeteiligung jedes Wahlberechtigten von größerer Bedeutung als dieses Mal!

Aber ich habe bei meinem Einkaufsbesuch in der Eifel begriffen, dass dieses „Geifern“ um Wählerstimmen (um mehr Geld?) am letzten Freitag einiges verändert hat! - Weil große Strategen mal wieder kräftig im „Farbentopf“ umgerührt haben.

Wie sagte der erste Bundeskanzler nach dem Zweien Weltkrieg, Konrad Adenauer, doch so gerne

„Die Lage war noch nie so ernst!“

Hier endet meine „Sonntagsgeschichte“ – Ich nix verstehen; ich deutsch! - Und niemals in meinem Leben, bin ich irgendwo Parteimitglied gewesen.

Wenn ich aktuell die „Proteste“ von allen Seiten erlebe, weiß ich warum.

Ich habe öfter in der Bibel gelesen!

MK/Wilhelm Hahne

PS: Noch eine kleine Überlegung, Rechnung,Vorhersage und Vorschlag: Alle Parteien in Deutschland haben – es kommt dabei nicht auf eine Person mehr oder weniger an – insgesamt rd. 1,2 Millionen Mitglieder. Als Ergebnis des ganzen aktuellen „Kuddelmuddel“, wird eine Partei, gegen die man eine „Brandmauer“ errichtet hatte, dann nach meiner Schätzung Ende Februar um 12 Millionen Wähler zählen können! - Wie wäre es, wenn unsere Parteistrategen einen solchen Wahlerfolg mal in Relation zur Anzahl der Mitglieder dieser Partei setzen würden? - Denken hat noch nie geschadet! - Feststellung: Ein Kindergarten ist bei uns zu viel!

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